Die Europ\u00e4ische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI):<\/strong><\/p>\nUnter Hinweis auf Artikel 26 der Allgemeinen Erkl\u00e4rung der Menschenrechte;<\/p>\n
Unter Hinweis auf die Internationale Konvention zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung;<\/p>\n
Unter Hinweis auf das \u00dcbereinkommen der Vereinten Nationen \u00fcber die Rechte des Kindes;<\/p>\n
Unter Hinweis auf die UNESCO Konvention gegen Diskriminierung im Unterrichtswesen;<\/p>\n
Unter Hinweis auf die Europ\u00e4ische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten, insbesondere Artikel 14 sowie Artikel 2 des Protokolls Nr.1;<\/p>\n
Unter Hinweis auf Protokoll Nr. 12 zur Europ\u00e4ischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten, das eine allgemeine Verbotsklausel f\u00fcr Diskriminierungen enth\u00e4lt;<\/p>\n
Unter Hinweis auf die Europ\u00e4ische Sozialcharta (revidiert) und insbesondere auf Artikel 17;<\/p>\n
Unter Hinweis auf das Zusatzprotokoll zur Konvention \u00fcber Computerkriminalit\u00e4t betreffend Kriminalisierung von rassistischen oder fremdenfeindlichen Handlungen, die mittels Computersystemen ver\u00fcbt werden;<\/p>\n
Unter Hinweis auf die Empfehlung (2000)4 des Ministerkomitees an die Mitgliedstaaten \u00fcber die Bildung der Kinder von Sinti\/Roma in Europa;<\/p>\n
Unter Hinweis auf die Empfehlung (2001)15 des Ministerkomitees an die Mitgliedstaaten \u00fcber den Geschichtsunterricht im Europa des 21. Jahrhunderts;<\/p>\n
Unter Hinweis auf die Empfehlung (2002)12 des Ministerkomitees an die Mitgliedstaaten \u00fcber politische Bildung;<\/p>\n
Unter Hinweis auf die Empfehlung 1093(1989) der Parlamentarischen Versammlung \u00fcber die Erziehung von Einwandererkindern;<\/p>\n
Unter Hinweis auf die Empfehlung 1346(1997) der Parlamentarischen Versammlung \u00fcber Menschenrechtserziehung;<\/p>\n
Unter Hinweis auf die Empfehlung 1720(2005) der Parlamentarischen Versammlung \u00fcber Erziehung und Religion;<\/p>\n
Unter Ber\u00fccksichtigung der allgemeinen Schlussfolgerungen der europ\u00e4ischen Konferenz gegen Rassismus vom 13. Oktober 2000, insbesondere zur Erziehung und Sensibilisierung f\u00fcr die Bek\u00e4mpfung von Rassismus, Diskriminierung und Extremismus auf subnationaler, nationaler, regionaler und internationaler Ebene;<\/p>\n
Unter Ber\u00fccksichtigung der Kommentare \u00fcber Bildung in der Rahmenkonvention zum Schutz der nationalen Minderheiten, die der beratende Ausschuss der Rahmenkonvention verabschiedet hat;<\/p>\n
Unter Verweis auf die allgemeine Politik-Empfehlung Nr. 3 von ECRI \u00fcber die Bek\u00e4mpfung von Rassismus und Intoleranz gegen Roma\/Sinti, die allgemeine politische EmpfehlungNr.5 von ECRI \u00fcber die Bek\u00e4mpfung von Intoleranz und Diskriminierung gegen\u00fcber Muslimen, die allgemeine Politik-Empfehlung Nr. 9 von ECRI \u00fcber die Bek\u00e4mpfung des Antisemitismus;<\/p>\n
Unter Hinweis auf die allgemeine Politik-Empfehlung Nr.7 von ECRI \u00fcber nationale Gesetzgebung zur Bek\u00e4mpfung von Rassismus und Rassendiskriminierung;<\/p>\n
Unter Hinweis darauf, dass das Mandat von ECRI darin besteht, Rassismus und Rassendiskriminierung zu bek\u00e4mpfen, d.h. die Bek\u00e4mpfung von Gewalt, Diskriminierung und Vorurteilen gegen\u00fcber Personen oder Personengruppen aufgrund von Rasse, Hautfarbe, Sprache, Religion, Nationalit\u00e4t oder nationaler oder ethnischer Herkunft;<\/p>\n
Unter Betonung, dass der Anwendungsbereich dieser Empfehlung auf die Vorschul-, Grundschul- und weiterf\u00fchrende Erziehung beschr\u00e4nkt ist;<\/p>\n
In dem Bewusstsein jedoch, dass die Bek\u00e4mpfung von Rassismus und Rassendiskriminierung auch in den h\u00f6heren Schulen gleicherma\u00dfen wichtig ist;<\/p>\n
Auch in dem Bewusstsein, dass die schulische und au\u00dferschulische Bildung eine wichtige Rolle in diesem Bereich spielen kann;<\/p>\n
In dem Bewusstsein, dass Organisationen der Zivilgesellschaft effektive Ma\u00dfnahmen der Anti-Diskriminierungserziehung und Programme f\u00fcr Jugendliche durchf\u00fchren, um sie auf die Vielfalt im schulischen Umfeld vorzubereiten;<\/p>\n
Unter Hinweis darauf, dass Bildung ein wichtiges Instrument f\u00fcr die Bek\u00e4mpfung von Rassismus und Intoleranz ist und zudem in dem Bewusstsein, dass es auch ein Bereich ist, in dem Rassismus und Rassendiskriminierung sch\u00e4dliche Folgen f\u00fcr die Kinder und die gesamte Gesellschaft in Erscheinung treten k\u00f6nnen;<\/p>\n
Unter Ablehnung aller Formen der direkten und indirekten Diskriminierung beim Zugang zu Schulen;<\/p>\n
Unter Hinweis darauf, dass die nationale Gesetzgebung zur Bek\u00e4mpfung von Rassismus und Rassendiskriminierung unter anderem den Bereich Bildung erfassen und das Verbot der Diskriminierung auf alle staatlichen Beh\u00f6rden sowie alle nat\u00fcrlichen oder juristischen Personen im \u00f6ffentlichen und privaten Bereich Anwendung finden sollte;<\/p>\n
Unter Hinweis darauf, dass Schulbildung ein Recht ist und der Zugang zu ihr allen auf dem Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten befindlichen Kindern garantiert werden sollte, unabh\u00e4ngig von ihrem Rechtsstatus oder dem ihrer Eltern und unabh\u00e4ngig von den f\u00fcr Asyl, Immigration oder Erwerb der Staatsb\u00fcrgerschaft geltenden Gesetzen;<\/p>\n
In der \u00dcberzeugung, dass eine qualitativ hochwertige Bildung auch die Vielfalt umfassen sollte;<\/p>\n
In der \u00dcberzeugung, dass die Schulen die Vielfalt anerkennen und achten sollten;<\/p>\n
Bedauert die gelegentliche de facto Segregation in der Schulbildung, die auf historische Faktoren oder externe Faktoren wie Wohnungsprobleme zur\u00fcckzuf\u00fchren ist;<\/p>\n
Betont, dass Ma\u00dfnahmen zur Integration von Kindern aus Minderheitengruppen in das Schulsystem nicht zu einer Zwangsassimilierung f\u00fchren d\u00fcrfen;<\/p>\n
Unterstreicht, dass spezielle Ma\u00dfnahmen den Zugang von Kindern aus Minderheitengruppen zur Schulbildung und gutem Unterricht verbessern k\u00f6nnen;<\/p>\n
Unter Hinweis darauf, dass die Menschenrechtserziehung – auf der Grundlage der Prinzipien Gleichheit, Nichtdiskriminierung, Toleranz und Achtung der Vielfalt – eine Schl\u00fcsselrolle bei der Bek\u00e4mpfung von Rassismus und Intoleranz im Allgemeinen spielen kann;<\/p>\n
\u00dcberzeugt von der Notwendigkeit, dass alle Schulen zufrieden stellende Standards im Unterricht in diesen Bereichen einhalten sollten;<\/p>\n
Unter Hinweis auf den bedeutenden Umstand, dass Lehrb\u00fccher und anderes Lehrmaterial keine Vorurteile und Stereotypen verbreiten d\u00fcrfen;<\/p>\n
In dem Bewusstsein der zunehmenden Bedeutung moderner Technologie, einschlie\u00dflich des Internet, f\u00fcr den Schulunterricht und der Notwendigkeit, diese bei Fragen der Bek\u00e4mpfung von Rassismus und Rassendiskriminierung zu ber\u00fccksichtigen;<\/p>\n
\u00dcberzeugt von der Notwendigkeit einer obligatorischen Weiterbildung f\u00fcr alle Erzieher, die in einem multikulturellen Umfeld unterrichten;<\/p>\n
\u00dcberzeugt von der Bedeutung der Aus- und Weiterbildung f\u00fcr Erzieher in Fragen der Menschenrechte und der Bek\u00e4mpfung von Rassendiskriminierung;<\/p>\n
Fordert dringend, dass alle Schulbeh\u00f6rden verpflichtet werden, die Gleichheit zu f\u00f6rdern und dass Fortschritte bei der Einhaltung dieser Verpflichtungen sorgf\u00e4ltig \u00fcberwacht werden;<\/p>\n
Empfiehlt den Regierungen der Mitgliedstaaten:<\/p>\n
1. Obligatorische, kostenlose und qualitativ hochwertige Bildung f\u00fcr alle sicherzustellen und hierzu:<\/p>\n
1. gemeinsam mit Organisationen der Zivilgesellschaft Untersuchungen \u00fcber die Lage der Kinder aus Minderheitengruppen im Schulsystem durchzuf\u00fchren und Statistiken \u00fcber ihre Anwesenheit im Unterricht und ihre Abschl\u00fcsse, Schulabbr\u00fcche, erzielte Ergebnisse und Fortschritte zu erstellen;<\/p>\n
2. die erforderlichen Informationen zu sammeln, um Probleme von Sch\u00fclern aus Minderheitengruppen in der Schule aufzuzeigen und Ma\u00dfnahmen zur L\u00f6sung dieser Probleme zu ergreifen;<\/p>\n
3. auf nationaler und regionaler Ebene in Zusammenarbeit mit den betroffenen Minderheitengruppen Ma\u00dfnahmen zur Verbesserung der Anwesenheitsrate und umfassenden Beteiligung von Sch\u00fclern aus Minderheitengruppen im Schulsystem zu konzipieren:<\/p>\n
a) sicherzustellen, dass die Schulen verpflichtet sind, die Gleichheit in der Bildung gezielt zu f\u00f6rdern ;<\/p>\n
b) in Konsultation mit allen betroffenen Parteien und unter Ber\u00fccksichtigung der sozio\u00f6konomischen Dimension (Besch\u00e4ftigung und Wohnung) Ma\u00dfnahmen zu ergreifen, um im Interesse des Kindes zu vermeiden, dass in bestimmten Schulen Sch\u00fcler aus Minderheitengruppen \u00fcberrepr\u00e4sentiert sind;<\/p>\n
c) in bestimmten F\u00e4llen daf\u00fcr zu sorgen, dass f\u00fcr einen begrenzten Zeitraum Vorbereitungsklassen f\u00fcr Sch\u00fcler aus Minderheitengruppen eingerichtet werden, damit sie unter anderem die Unterrichtssprache erlernen k\u00f6nnen, wenn dies durch objektive und vern\u00fcnftige Kriterien gerechtfertigt ist und im Interesse des Kindes liegt;<\/p>\n
d) Ma\u00dfnahmen zu ergreifen, um zu vermeiden, dass Kinder aus Minderheitengruppen in gesonderte Klassen gesteckt werden;<\/p>\n
e) sicherzustellen, dass F\u00f6rderma\u00dfnahmen f\u00fcr mehr Vielfalt in der Schule durch Sensibilisierungsma\u00dfnahmen f\u00fcr Sch\u00fcler, Eltern und Lehrer unterst\u00fctzt werden;<\/p>\n
f) sicherzustellen, dass Lehrer aus Minderheitengruppen auf allen Ebenen eingestellt werden und dass sie keiner Rassendiskriminierung im Schulsystem ausgesetzt sind;<\/p>\n
g) sicherzustellen, dass die Eltern von Sch\u00fclern aus Minderheitengruppen ausreichend \u00fcber die Folgen der Sonderma\u00dfnahmen f\u00fcr ihre Kinder informiert sind, damit sie eine informierte Einwilligung abgeben k\u00f6nnen;<\/p>\n
h) den Eltern von Sch\u00fclern aus Minderheitengruppen, die nicht die Mehrheitssprache sprechen, die notwendigen Mittel zur Verf\u00fcgung zu stellen, wie die Dienste eines Dolmetschers und\/oder Sprachkurse, damit sie mit den Lehrern kommunizieren k\u00f6nnen;<\/p>\n
i) sicherzustellen, dass die Eltern von Sch\u00fclern aus Minderheitengruppen sich voll und ganz an den Entscheidungen und Aktivit\u00e4ten der Schule beteiligen k\u00f6nnen;<\/p>\n
j) gegebenenfalls auf Vermittler an der Schule oder regionale, nationale oder Vermittlungsdienste von Nichtregierungsorganisationen zur\u00fcckzugreifen, um die Integration von Kindern aus Minderheitengruppen in die Schule zu erleichtern und eine gute Kommunikation zwischen Eltern und Schulbeh\u00f6rden zu gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n
II. Bek\u00e4mpfung von Rassismus und Rassendiskriminierung an der Schule und hierzu:<\/strong><\/p>\n1. sicherzustellen, dass die Schulen verpflichtet sind, die Bek\u00e4mpfung von Rassismus und Rassendiskriminierung sowie die Achtung der Vielfalt in ihr System aufzunehmen:<\/p>\n
a) sicherzustellen, dass die Bek\u00e4mpfung solcher Ph\u00e4nomene an den Schulen, gleichg\u00fcltig, ob diese von den Sch\u00fclern oder dem Lehrk\u00f6rper ausgehen, Teil einer st\u00e4ndigen Politik ist;<\/p>\n
b) ein System zur \u00dcberwachung rassistischer Vorf\u00e4lle in der Schule einzurichten und Daten \u00fcber diese Ph\u00e4nomene zu sammeln, um eine langfristige Politik auszuarbeiten, mit der gegen sie vorgegangen werden soll;<\/p>\n
c) erzieherische Ma\u00dfnahmen zur Bek\u00e4mpfung von Rassismus oder Diskriminierung, die keinen physischen Schaden verursachen, zu ergreifen wie z.B. au\u00dferschulische Aktivit\u00e4ten in Organisationen f\u00fcr Opfer von Rassismus und Rassendiskriminierung;<\/p>\n
d) die Einstufung von Aufhetzung zu Rassenhass an Schulen oder anderen schwerwiegenden rassistischen Handlungen, einschlie\u00dflich der Anwendung von Gewalt, Drohungen oder Eigentumsbesch\u00e4digung, als Handlungen, die mit Suspendierung oder Ausschluss oder anderen geeigneten Ma\u00dfnahmen bestraft werden;<\/p>\n
e) Schulen zu ermutigen, einen Verhaltenskodex gegen Rassismus und Rassendiskriminierung f\u00fcr alle Mitarbeiter einzuf\u00fchren;<\/p>\n
f) Ma\u00dfnahmen zu ergreifen (wie besondere Anti-Rassismus-tage oder -wochen, -kampagnen oder -wettbewerbe), um sowohl die Sch\u00fcler als auch die Eltern f\u00fcr Fragen von Rassismus und Rassendiskriminierung und eine dem entsprechende Schulpolitik zu sensibilisieren;<\/p>\n
2. sicherzustellen, dass der Schulunterricht eine Schl\u00fcsselrolle bei der Bek\u00e4mpfung von Rassismus und Rassendiskriminierung in der Gesellschaft spielt:<\/p>\n
a) sicherzustellen, dass die Menschenrechtserziehung ab dem Kindergarten ein wesentlicher Bestandteil des Lehrplanes in allen Stufen und allen F\u00e4chern ist;<\/p>\n
b) sicherzustellen, dass die Sch\u00fcler einen Religionsunterricht erhalten, der wissenschaftlich neutral ist, was bei jedem Bildungsansatz wichtig ist;<\/p>\n
c) sicherzustellen, dass es an \u00f6ffentlichen Schulen mit Konfessionsunterricht einfache Verfahren zur Befreiung f\u00fcr Kinder gibt, f\u00fcr die eine Ausnahmegenehmigung beantragt wird;<\/p>\n
d) aus den Lehrb\u00fcchern rassistisches Material oder Material zu entfernen, das Stereotype, Intoleranz oder Vorurteile gegen eine Minderheitengruppe f\u00f6rdert;<\/p>\n
e) kritisches Denken bei den Sch\u00fclern zu f\u00f6rdern und sie mit den notwendigen F\u00e4higkeiten auszustatten, damit sie Stereotype oder Intoleranz in dem verwendeten Material erkennen und darauf regieren;<\/p>\n
f) eine Revision der Lehrb\u00fccher durchzuf\u00fchren, damit diese besser die Vielfalt und Pluralit\u00e4t der Gesellschaft widerspiegeln und hierbei auf den Beitrag der Minderheitengruppen zur Gesellschaft hinzuweisen;<\/p>\n
g) sicherzustellen, dass die Qualit\u00e4t der Lehrb\u00fccher regelm\u00e4\u00dfig in Kooperation mit allen Betroffenen \u00fcberwacht wird, damit aus ihnen rassistische oder diskriminierende Elemente entfernt werden;<\/p>\n
h) die Sch\u00fcler im Gebrauch des Internet als Instrument zu unterrichten, um so zu lernen, wie Rassismus und Rassendiskriminierung bek\u00e4mpft werden kann, und ihnen die notwendigen Ressourcen zur Verf\u00fcgung zu stellen, die sie vor rassistischen Inhalten sch\u00fctze, wie z.B. Softwarefilter;<\/p>\n
i) sicherzustellen, dass Organe zur \u00dcberwachung der Qualit\u00e4t der Bildung wie Bildungsministerien und\/oder Schulaufsichtsbeh\u00f6rden die Beobachtung von Rassismus und Rassendiskriminierung in ihre regul\u00e4re Arbeit einbeziehen;<\/p>\n
III. Schulung des gesamten Lehrk\u00f6rpers f\u00fcr die Arbeit in einem multikulturellen Umfeld und hierzu:<\/strong><\/p>\n1. ihnen auf allen Ebenen eine Aus- und Fortbildung anzubieten, damit sie bei ihrer Lehrt\u00e4tigkeit auf die Bed\u00fcrfnisse von Sch\u00fclern aus unterschiedlichem Kulturen vorbereitet sind;<\/p>\n
2. ihnen eine Aus- und Weiterbildung anzubieten, damit sie f\u00fcr Fragen von Rassismus und Rassendiskriminierung und ihre sch\u00e4dlichen Auswirkungen auf den schulischen Erfolg bei Kindern, die Opfer dieser Ph\u00e4nomene geworden sind, sensibilisiert werden;<\/p>\n
3. sicherzustellen, dass sie eine Schulung in nationaler Anti-Diskriminierungsgesetzgebung erhalten;<\/p>\n
4. sicherzustellen, dass sie darin geschult werden, an den Schulen jedes Auftreten von Rassismus und Rassendiskriminierung, einschlie\u00dflich indirekter und struktureller Diskriminierung, zu verhindern und rasch und effektiv gegen solche auftretenden Probleme vorzugehen;<\/p>\n
5. ihnen eine Aus- und Weiterbildung in Fragen der Menschenrechte und Rassendiskriminierung anzubieten, die unter anderem Folgendes umfasst:<\/p>\n
a) internationale und europ\u00e4ische Standards;<\/p>\n
b) den Einsatz von Unterrichtsmaterial speziell f\u00fcr den Unterricht in Menschenrechten, einschlie\u00dflich des Rechts auf Gleichheit;<\/p>\n
c) den Einsatz von interaktiven und partizipativen Unterrichtsmethoden;<\/p>\n
6. einen Rahmen zur Verf\u00fcgung zu stellen, in dem die Mitglieder des Lehrberufes regelm\u00e4\u00dfig ihre Erfahrungen austauschen und die Methoden f\u00fcr den Unterricht in Menschenrechten, einschlie\u00dflich des Rechts auf Gleichheit, aktualisieren k\u00f6nnen<\/p>\n
IV. Sicherzustellen, dass alle hier empfohlenen Ma\u00dfnahmen finanziell unterst\u00fctzt und regelm\u00e4\u00dfig \u00fcberwacht werden, um ihre Wirkungen zu beurteilen und sie – wenn notwendig – anzupassen.<\/strong><\/p>\n