EUROP\u00c4ISCHER GERICHTSHOF F\u00dcR MENSCHENRECHTE
\nF\u00dcNFTE SEKTION
\nENTSCHEIDUNG
\nIndividualbeschwerde Nr. 8733\/15
\nF. gegen Deutschland<\/p>\n
Der Europ\u00e4ische Gerichtshof f\u00fcr Menschenrechte (F\u00fcnfte Sektion) hat in seiner Sitzung am 13. September 2016 als Ausschuss mit den Richterinnen und dem Richter<\/p>\n
Ganna Yudkivska, Pr\u00e4sidentin,
\nAndr\u00e9 Potocki und
\nS\u00edofra O\u2019Leary,<\/p>\n
sowie Milan Bla\u0161ko, Stellvertretender Sektionskanzler,<\/p>\n
im Hinblick auf die oben genannte Individualbeschwerde, die am 11. Februar 2015 erhoben wurde,<\/p>\n
nach Beratung wie folgt entschieden:<\/p>\n
SACHVERHALT UND VERFAHREN<\/strong><\/p>\n Der 19.. geborene Beschwerdef\u00fchrer, F., ist deutscher Staatsangeh\u00f6riger und in K. wohnhaft. Vor dem Gerichtshof wurde er von Herrn B., Rechtsanwalt in K., vertreten.<\/p>\n Die deutsche Regierung (\u201edie Regierung\u201c) wurde durch ihre Verfahrensbevollm\u00e4chtigte, Frau K. Behr vom Bundesministerium der Justiz und f\u00fcr Verbraucherschutz, vertreten.<\/p>\n Unter Bezugnahme auf Artikel 8 und Artikel 6 Abs. 1 der Konvention r\u00fcgte der Beschwerdef\u00fchrer die Entscheidung des Oberlandesgerichts Schleswig, die rechtskr\u00e4ftige R\u00fcckf\u00fchrungsanordnung des Familiengerichts nach dem Haager \u00dcbereinkommen nicht zu vollstrecken.<\/p>\n Die R\u00fcgen des Beschwerdef\u00fchrers nach Artikel\u00a08 und Artikel 6 Abs. 1 der Konvention wurden der Regierung \u00fcbermittelt, und die Regierung nahm zur Zul\u00e4ssigkeit und zur Begr\u00fcndetheit Stellung. Die Stellungnahme wurde dem Beschwerdef\u00fchrer mit der Aufforderung \u00fcbersandt, seine Stellungnahme einzureichen. Das Schreiben der Kanzlei blieb unbeantwortet.<\/p>\n Mit Schreiben vom 4. Mai 2016, das durch Einschreiben zugesandt wurde, wurde dem Vertreter des Beschwerdef\u00fchrers mitgeteilt, dass die ihm einger\u00e4umte Stellungnahmefrist am 26. Februar 2016 abgelaufen und eine Fristverl\u00e4ngerung nicht beantragt worden sei. Der Vertreter des Beschwerdef\u00fchrers wurde darauf hingewiesen, dass der Gerichtshof nach Artikel\u00a037 Absatz\u00a01 Buchstabe\u00a0a der Konvention eine Rechtssache in seinem Register streichen kann, wenn die Umst\u00e4nde Grund zur Annahme geben, dass der Beschwerdef\u00fchrer seine Beschwerde nicht weiterzuverfolgen beabsichtigt. Der Vertreter des Beschwerdef\u00fchrers erhielt dieses Schreiben am 13. Mai 2016. Eine Antwort darauf ist jedoch nicht eingegangen.<\/p>\n RECHTLICHE W\u00dcRDIGUNG<\/strong><\/p>\n Der Gerichtshof ist der Auffassung, dass unter diesen Umst\u00e4nden im Sinne von Artikel\u00a037 Absatz\u00a01 Buchstabe\u00a0a der Konvention davon ausgegangen werden kann, dass der Beschwerdef\u00fchrer seine Beschwerde nicht weiterzuverfolgen beabsichtigt. Der Gerichtshof stellt ferner gem\u00e4\u00df Artikel 37 Abs. 1 in fine fest, dass keine besonderen Umst\u00e4nde hinsichtlich der Achtung der Menschenrechte, wie sie in der Konvention und ihren Protokollen anerkannt sind, vorliegen, die eine weitere Pr\u00fcfung der Beschwerde erfordern w\u00fcrden.<\/p>\n Nach alledem ist es angezeigt, die Rechtssache im Register zu streichen.<\/p>\n Aus diesen Gr\u00fcnden entscheidet der Gerichtshof einstimmig,<\/p>\n die Beschwerde in seinem Register zu streichen.<\/p>\n Ausgefertigt in Englisch und schriftlich zugestellt am 6. Oktober 2016<\/p>\n Milan Bla\u0161ko\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Ganna Yudkivska
\nStellvertretender Sektionskanzler\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Pr\u00e4sidentin<\/p>\n