Gesetz- und Verordnungsblatt
\nf\u00fcr das Land Brandenburg
\nTeil II \u2013 Verordnungen
\n32. Jahrgang. Potsdam, den 1. Juni 2021. Nummer 56<\/p>\n
Erste Verordnung zur \u00c4nderung der Bildungsg\u00e4nge-Erg\u00e4nzungsverordnung<\/strong><\/p>\n Vom 31. Mai 2021<\/strong><\/p>\n Auf Grund des \u00a7 3 Absatz 2 Satz 6, \u00a7 19 Absatz 5, \u00a7 23, \u00a7 13 Absatz 3, \u00a7 37 Absatz 2, \u00a7 56 Satz 1, \u00a7 57 Absatz 4, \u00a7 58 Artikel 1<\/strong><\/p>\n Die Bildungsg\u00e4nge-Erg\u00e4nzungsverordnung vom 17. November 2020 (GVBl. II Nr. 107) wird wie folgt ge\u00e4ndert:<\/p>\n 1. Die Inhalts\u00fcbersicht wird wie folgt ge\u00e4ndert:<\/p>\n a) In der Angabe zu Abschnitt 3 werden nach den W\u00f6rtern \u201eVorschriften der\u201c die W\u00f6rter \u201eGrundschule und der\u201c eingef\u00fcgt.<\/p>\n b) Die Angabe zu Abschnitt 3 Unterabschnitt 1 wird wie folgt gefasst:<\/p>\n \u201eUnterabschnitt 1<\/strong><\/p>\n Bildungsgang der Grundschule und Bildungsg\u00e4nge der Sekundarstufe I\u201c.<\/strong><\/p>\n c) Die Angabe zu \u00a7 18 wird wie folgt gefasst:<\/p>\n \u201e\u00a7 18 Schul\u00e4rztliche Untersuchungen\u201c.<\/p>\n d) Nach der Angabe zu \u00a7 18 werden folgende Angaben eingef\u00fcgt:<\/p>\n \u201e\u00a7 18a Aufnahme in eine Leistungs- und Begabungsklasse<\/p>\n \u00a7 18b Unterrichtsorganisation in der Sekundarstufe I\u201c.<\/p>\n e) Die Angabe zu \u00a7 19 wird wie folgt gefasst:<\/p>\n \u201e\u00a7 19 Pr\u00fcfungen in der Jahrgangsstufe 10\u201c.<\/p>\n f) Nach der Angabe zu \u00a7 30 wird folgende Angabe eingef\u00fcgt:<\/p>\n \u201e\u00a7 30a Praktikum und Zulassung zur Pr\u00fcfung\u201c.<\/p>\n g) Nach der Angabe zu \u00a7 32 wird folgende Angabe eingef\u00fcgt:<\/p>\n \u201e\u00a7 32a M\u00fcndliche Pr\u00fcfung\u201c.<\/p>\n h) Nach der Angabe zu \u00a7 44 wird folgende Angabe eingef\u00fcgt:<\/p>\n \u201e\u00a7 44a M\u00fcndliche Pr\u00fcfung\u201c.<\/p>\n i) Der Angabe zu \u00a7 45 wird ein Komma und das Wort \u201eAu\u00dferkrafttreten\u201c angef\u00fcgt.<\/p>\n 2. \u00a7 5 wird wie folgt ge\u00e4ndert:<\/p>\n a) Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst:<\/p>\n \u201eEine abschlie\u00dfende Leistungsbewertung ergibt sich aus den erbrachten Leistungen im Pr\u00e4senz- und b) Absatz 2 wird wie folgt gefasst:<\/p>\n \u201e(2) Die Leistungsfeststellung und -bewertung f\u00fcr Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler im Distanzunterricht kann<\/p>\n 1. mittels Telefon oder Videokonferenzen,<\/p>\n 2. an einem anderen Ort au\u00dferhalb der Schule oder<\/p>\n 3. im h\u00e4uslichen Bereich<\/p>\n stattfinden.\u201c<\/p>\n c) Dem Absatz 3 wird folgender Satz angef\u00fcgt:<\/p>\n \u201eSoweit eine technische St\u00f6rung die Leistungsbewertung nicht zul\u00e4sst, ist sie zu einem sp\u00e4teren Zeitpunkt 3. \u00a7 7 wird wie folgt gefasst:<\/p>\n \u201e\u00a7 7<\/strong> (1) Die Durchf\u00fchrung von Pr\u00fcfungen und Klausuren finden als Pr\u00e4senzveranstaltung statt, soweit nach den Abschnitten 3 und 4 keine anderen Bestimmungen gelten. Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler sind verpflichtet, an den Pr\u00fcfungen und Klausuren auch au\u00dferhalb des Ortes der Schule teilzunehmen.<\/p>\n (2) F\u00fcr die schriftlichen Pr\u00fcfungen kann die Pr\u00fcfungsdauer verl\u00e4ngert und der Pr\u00fcfungstermin verschoben werden. Die Entscheidung trifft das f\u00fcr Schule zust\u00e4ndige Ministerium.<\/p>\n (3) Soweit das regionale oder lokale Infektionsgeschehen dazu gef\u00fchrt hat, dass die Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler in dem Schuljahr \u00fcberwiegend im Distanzunterricht unterrichtet wurden und dadurch der Kompetenzerwerb ent- sprechend des Rahmenlehrplans nicht erreicht werden konnte, entscheidet das f\u00fcr Schule zust\u00e4ndige Ministerium, ob die Pr\u00fcfungen durchgef\u00fchrt oder zu einem sp\u00e4teren Zeitpunkt nachgeholt werden. Dies gilt auch f\u00fcr Sch\u00fcle- rinnen und Sch\u00fcler, die aus gesundheitlichen Gr\u00fcnden \u00fcberwiegend im Distanzunterricht waren.<\/p>\n (4) K\u00f6nnen Pr\u00fcfungen nicht nachgeholt werden, wird die Abschlussnote aus dem Durchschnitt der im Schuljahr erbrachten Leistungsbewertungen im jeweiligen Pr\u00fcfungsfach gebildet. Dies gilt auch f\u00fcr Komplex- pr\u00fcfungen sowie f\u00fcr praktisch zu erbringende Pr\u00fcfungsleistungen, die nicht durchgef\u00fchrt werden k\u00f6nnen.<\/p>\n (5) Soweit das landesweite Infektionsgeschehen die Durchf\u00fchrung der Pr\u00fcfungen in den beruflichen Bildungs- g\u00e4ngen nicht zul\u00e4sst, gelten die Abschnitt 3 und 4 entsprechend.\u201c<\/p>\n 4. \u00a7 11 wird wie folgt ge\u00e4ndert:<\/p>\n a) In Satz 3 wird das Komma nach den W\u00f6rtern \u201egegeben sind\u201c durch einen Punkt ersetzt.<\/p>\n b) Der bisherige letzte Halbsatz wird Satz 4 und das Wort \u201edabei\u201c durch das Wort \u201eDabei\u201c ersetzt.<\/p>\n 5. In der \u00dcberschrift des Abschnittes 3 werden nach den W\u00f6rtern \u201eVorschriften der\u201c die W\u00f6rter \u201eGrundschule und der\u201c eingef\u00fcgt.<\/p>\n 6. Abschnitt 3 Unterabschnitt 1 wird wie folgt gefasst:<\/p>\n \u201eUnterabschnitt 1<\/strong><\/p>\n Bildungsgang der Grundschule und Bildungsg\u00e4nge der Sekundarstufe I<\/strong><\/p>\n \u00a7 18<\/strong> Liegen die Ergebnisse der schul\u00e4rztlichen Untersuchungen jeweils bis zum 31. Juli nicht vor, werden die Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler, soweit die \u00fcbrigen Voraussetzungen vorliegen, auch ohne schul\u00e4rztliche Unter- suchung an ihrer Grundschule aufgenommen.<\/p>\n \u00a7 18a<\/strong> (1) Kann auf Grund des Infektionsgeschehens der prognostische Test nicht als Pr\u00e4senzveranstaltung oder durch eine Videokonferenz durchgef\u00fchrt werden, bestimmt sich das Auswahlverfahren f\u00fcr die Aufnahme in eine Leistungs- und Begabungsklasse nach der Empfehlung der Grundschule, den Schulhalbjahresnoten der Jahr- gangsstufe 4 sowie nach der Bewertung des Eignungsgespr\u00e4chs. Dabei umfasst die Bewertung des Eignungs- gespr\u00e4chs auch die prognostische Einsch\u00e4tzung der Eignung. Bei einer \u00dcbernachfrage werden die fach\u00fcber- greifenden Kompetenzen, die Neigungen und Begabungen besonders gewichtet. Soweit Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler gleich geeignet sind, entscheidet das Los.<\/p>\n (2) Das Eignungsgespr\u00e4ch kann auch als Videokonferenz stattfinden.<\/p>\n \u00a7 18b<\/strong> Werden Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler au\u00dferhalb des Klassen- oder Kursverbandes unterrichtet, k\u00f6nnen diese auch in jahrgangsstufen\u00fcbergreifenden Lerngruppen zusammengefasst werden.<\/p>\n \u00a7 19<\/strong> (1) Das f\u00fcr Schule zust\u00e4ndige Ministerium entscheidet bei einem landesweiten erh\u00f6hten Infektionsgeschehen, ob die schriftlichen Pr\u00fcfungen oder die m\u00fcndliche Fremdsprachenpr\u00fcfung am Ende der Jahrgangsstufe 10 entfallen. In diesem Fall sind die Jahresnoten die Abschlussnoten.<\/p>\n (2) Entf\u00e4llt im Fach Englisch die schriftliche oder die m\u00fcndliche Fremdsprachenpr\u00fcfung wird die Abschluss- note im Verh\u00e4ltnis von drei zu zwei aus der Jahresnote und dem Ergebnis der schriftlichen oder m\u00fcndlichen Pr\u00fcfung ermittelt.<\/p>\n (3) Die Schule entscheidet in Anbetracht des Infektionsgeschehens, ob die m\u00fcndliche Fremdsprachenpr\u00fcfung als Einzelpr\u00fcfung stattfindet.<\/p>\n (4) Soweit ein Fach in der Jahrgangsstufe 10 nicht unterrichtet wurde, werden mangelhafte Leistungen (Note 5) und ungen\u00fcgende Leistungen (Note 6) aus dem Jahreszeugnis der Jahrgangsstufe 9 abweichend von 7. \u00a7 21 Absatz 1 und 2 werden wie folgt gefasst:<\/p>\n \u201e(1) Klausuren, die in den Zeitraum des Distanzunterrichts fallen, k\u00f6nnen jeweils durch eine schriftliche Arbeit (2) Die m\u00fcndliche Leistungsfeststellung in mindestens einer fortgef\u00fchrten Fremdsprache gem\u00e4\u00df \u00a7 12 Absatz 3 der Gymnasiale-Oberstufe-Verordnung kann als Einzelpr\u00fcfung oder im Rahmen einer Videokonferenz als Einzel- oder Gruppenpr\u00fcfung durchgef\u00fchrt werden. Hier\u00fcber entscheidet die Jahrgangskonferenz.\u201c<\/p>\n 8. \u00a7 22 wird wie folgt gefasst:<\/p>\n \u201e\u00a7 22<\/strong> (1) Bei einem erh\u00f6hten Infektionsgeschehen kann der Fachausschuss entscheiden, ob die m\u00fcndliche Abitur- pr\u00fcfung als Videokonferenz durchgef\u00fchrt wird. Sollte wegen einer technischen St\u00f6rung die Videokonferenz nicht durchgef\u00fchrt werden k\u00f6nnen, ist die Pr\u00fcfung zu wiederholen.<\/p>\n (2) Soweit die oder der zu Pr\u00fcfende physisch anwesend ist, muss mindestens auch ein Mitglied des Fach- ausschusses physisch anwesend sein.\u201c<\/p>\n 9. \u00a7 23 wird wie folgt gefasst:<\/p>\n \u201e\u00a7 23<\/strong> Klausuren, die in den Zeitraum des Distanzunterrichts fallen, k\u00f6nnen jeweils durch eine schriftliche Arbeit im h\u00e4uslichen Bereich, die fachlich und zeitlich mit einer Klausur in der jeweiligen Jahrgangsstufe vergleichbar sind, ersetzt werden, soweit das Unterrichtsfach dazu geeignet ist. In den F\u00e4chern, in denen aus praktischen oder technischen Gr\u00fcnden keine schriftliche Arbeit im h\u00e4uslichen Bereich angefertigt werden kann, entf\u00e4llt die Verpflichtung zur Anfertigung der schriftlichen Arbeit im h\u00e4uslichen Bereich und kann durch eine m\u00fcndliche Leistungs\u00fcberpr\u00fcfung ersetzt werden. Hiervon ausgenommen sind Klausuren gem\u00e4\u00df \u00a7 24 Absatz 7 Satz 2 der ZBW-Verordnung und Klausuren der Abiturpr\u00fcfung.\u201c<\/p>\n 10. In \u00a7 24 Absatz 2 werden die W\u00f6rter \u201eSchulhalbjahres oder\u201c gestrichen.<\/p>\n 11. Dem \u00a7 27 werden folgende Abs\u00e4tze 3 und 4 angef\u00fcgt:<\/p>\n \u201e(3) Bei einem erh\u00f6hten Infektionsgeschehen kann der Pr\u00fcfungsausschuss entscheiden, ob die m\u00fcndliche (4) Soweit die oder der zu Pr\u00fcfende physisch anwesend ist, muss mindestens auch ein Mitglied des Pr\u00fcfungs- 12. Dem \u00a7 28 wird folgender Absatz 3 angef\u00fcgt:<\/p>\n \u201e(3) Abweichend von \u00a7 38 Absatz 6 der Berufsfachschulverordnung Soziales kann die Begleitung der prak- 13. In \u00a7 29 Absatz 2 werden die W\u00f6rter \u201eSchulhalbjahres oder\u201c gestrichen.<\/p>\n 14. Nach \u00a7 30 wird folgender \u00a7 30a eingef\u00fcgt:<\/p>\n \u201e\u00a7 30a<\/strong> Soweit die praktische Ausbildung gem\u00e4\u00df \u00a7 17 der Berufsfachschulverordnung auf Grund der Schlie\u00dfung der Einrichtung oder Nichtaufnahme von Praktikantinnen und Praktikanten nicht oder nicht vollst\u00e4ndig erbracht werden konnte, werden diese Zeiten auf die zu erbringenden Praktikumszeiten angerechnet. Die Zulassung zur Pr\u00fcfung und der Erwerb des Abschlusszeugnisses stehen dem nicht entgegen. \u201c<\/p>\n 15. Nach \u00a7 32 wird folgender \u00a7 32a eingef\u00fcgt:<\/p>\n \u201e\u00a7 32a<\/strong> (1) Bei einem erh\u00f6hten Infektionsgeschehen kann der Pr\u00fcfungsausschuss entscheiden, ob die m\u00fcndliche Pr\u00fcfung als Videokonferenz durchgef\u00fchrt wird. Sollte wegen einer technischen St\u00f6rung die Videokonferenz nicht durchgef\u00fchrt werden k\u00f6nnen, ist die Pr\u00fcfung zu wiederholen.<\/p>\n (2) Soweit die oder der zu Pr\u00fcfende physisch anwesend ist, muss mindestens auch ein Mitglied des Pr\u00fcfungs- 16. In \u00a7 33 Absatz 2 werden die W\u00f6rter \u201eSchulhalbjahres oder\u201c gestrichen.<\/p>\n 17. Dem \u00a7 37 werden folgende Abs\u00e4tze 4 und 5 angef\u00fcgt:<\/p>\n \u201e(4) Bei einem erh\u00f6hten Infektionsgeschehen kann der Pr\u00fcfungsausschuss entscheiden, ob die m\u00fcndliche (5) Soweit die oder der zu Pr\u00fcfende physisch anwesend ist, muss mindestens auch ein Mitglied des Pr\u00fcfungs- 18. Dem \u00a7 38 wird folgender Absatz 3 angef\u00fcgt:<\/p>\n \u201e(3) Abweichend von \u00a7 36 Absatz 6 der Fachschulverordnung Sozialwesen kann die Begleitung der prak- 19. Dem \u00a7 40 wird folgender Absatz 3 angef\u00fcgt:<\/p>\n \u201e(3) Abweichend von \u00a7 38 Absatz 6 der Fachoberschul- und Fachhochschulreifeverordnung kann die 20. Nach \u00a7 44 wird folgender \u00a7 44a eingef\u00fcgt:<\/p>\n \u201e\u00a7 44a<\/strong> (1) Bei einem erh\u00f6hten Infektionsgeschehen kann der Pr\u00fcfungsausschuss entscheiden, ob die m\u00fcndliche Pr\u00fcfung als Videokonferenz durchgef\u00fchrt wird. Sollte wegen einer technischen St\u00f6rung die Videokonferenz nicht durchgef\u00fchrt werden k\u00f6nnen, ist die Pr\u00fcfung zu wiederholen.<\/p>\n (2) Soweit die oder der zu Pr\u00fcfende physisch anwesend ist, muss auch mindestens ein Mitglied des Pr\u00fcfungs- 21. \u00a7 45 wird wie folgt gefasst:<\/p>\n \u201e\u00a7 45<\/strong> Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. August 2020 in Kraft und mit Ablauf des 31. Juli 2022 au\u00dfer Kraft.\u201c<\/p>\n Artikel 2<\/strong><\/p>\n Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verk\u00fcndung in Kraft.<\/p>\n Potsdam, den 31. Mai 2021<\/p>\n Die Ministerin f\u00fcr Bildung, Herausgeber: Ministerium der Justiz des Landes Brandenburg<\/p>\n
\nAbsatz 3, \u00a7 59 Absatz 9, \u00a7 60 Absatz 4 Satz 1 und \u00a7 61 Absatz 3 des Brandenburgischen Schulgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. August 2002 (GVBl. I S. 78), von denen \u00a7 13 Absatz 3 durch Artikel 1 des Gesetzes vom 8. Januar 2007 (GVBl. I S. 2) ge\u00e4ndert und \u00a7 3 Absatz 2 neu gefasst worden sind, \u00a7 19 Absatz 5, \u00a7 23 und
\n\u00a7 56 Satz 1 zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 14. M\u00e4rz 2014 (GVBl. I Nr. 14 S. 2) und \u00a7 37 Absatz 2 durch
\nArtikel 7 des Gesetzes vom 25. Januar 2016 (GVBl. I Nr. 5 S. 10) ge\u00e4ndert und \u00a7 57 Absatz 4 durch Gesetz vom
\n10. Juli 2017 (GVBl. I Nr. 16, 22) neu gefasst worden sind, verordnet die Ministerin f\u00fcr Bildung, Jugend und Sport:<\/p>\n
\nDistanzunterricht.\u201c<\/p>\n
\nzu wiederholen.\u201c<\/p>\n
\nPr\u00fcfungen<\/strong><\/p>\n
\nSchul\u00e4rztliche Untersuchungen<\/strong><\/p>\n
\nAufnahme in eine Leistungs- und Begabungsklasse<\/strong><\/p>\n
\nUnterrichtsorganisation in der Sekundarstufe I<\/strong><\/p>\n
\nPr\u00fcfungen in der Jahrgangsstufe 10<\/strong><\/p>\n
\n\u00a7 14 Absatz 1 Satz 3 und 4 der Sekundarstufe I-Verordnung nicht auf das Zeugnis der Jahrgangsstufe 10 \u00fcber- tragen und flie\u00dfen nicht in die Berechnung der am Ende der Jahrgangsstufe 10 erworbenen Abschl\u00fcsse ein.\u201c<\/p>\n
\nim h\u00e4uslichen Bereich, die fachlich und zeitlich mit einer Klausur in der jeweiligen Jahrgangsstufe vergleichbar ist, ersetzt werden, soweit das Unterrichtsfach dazu geeignet ist. In den F\u00e4chern, in denen aus praktischen oder technischen Gr\u00fcnden keine schriftliche Arbeit im h\u00e4uslichen Bereich angefertigt werden kann, entf\u00e4llt die Verpflichtung zur Anfertigung der schriftlichen Arbeit im h\u00e4uslichen Bereich und kann durch eine m\u00fcndliche Leistungs\u00fcberpr\u00fcfung ersetzt werden. Hiervon ausgenommen sind Klausuren gem\u00e4\u00df \u00a7 12 Absatz 4 der Gym- nasiale-Oberstufe-Verordnung und Klausuren der Abiturpr\u00fcfung.<\/p>\n
\nM\u00fcndliche Abiturpr\u00fcfung<\/strong><\/p>\n
\nKlausuren<\/strong><\/p>\n
\nPr\u00fcfung als Videokonferenz durchgef\u00fchrt wird. Sollte wegen einer technischen St\u00f6rung die Videokonferenz nicht durchgef\u00fchrt werden k\u00f6nnen, ist die Pr\u00fcfung zu wiederholen.<\/p>\n
\nausschusses physisch anwesend sein.\u201c<\/p>\n
\ntischen Ausbildung durch die Lehrkraft mittels Telefon- oder Videokonferenz erfolgen.\u201c<\/p>\n
\nPraktikum und Zulassung zur Pr\u00fcfung<\/strong><\/p>\n
\nM\u00fcndliche Pr\u00fcfung<\/strong><\/p>\n
\nausschusses anwesend sein.\u201c<\/p>\n
\nPr\u00fcfung als Videokonferenz durchgef\u00fchrt wird. Sollte wegen einer technischen St\u00f6rung die Videokonferenz nicht durchgef\u00fchrt werden k\u00f6nnen, ist die Pr\u00fcfung zu wiederholen.<\/p>\n
\nausschusses anwesend sein.\u201c<\/p>\n
\ntischen Ausbildung durch die Lehrkr\u00e4fte mittels Telefon- oder Videokonferenz erfolgen.\u201c<\/p>\n
\nBegleitung der praktischen Ausbildung durch die Lehrkr\u00e4fte mittels Telefon- oder Videokonferenz erfolgen.\u201c<\/p>\n
\nM\u00fcndliche Pr\u00fcfung<\/strong><\/p>\n
\nausschusses physisch anwesend sein.\u201c<\/p>\n
\nInkrafttreten, Au\u00dferkrafttreten<\/strong><\/p>\n
\nJugend und Sport
\nBritta Ernst<\/p>\n