Das Bundesministerium f\u00fcr Ern\u00e4hrung und Landwirtschaft verordnet auf Grund<\/p>\n
\u2013 des \u00a7 4 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Absatz 4, des Agrarzahlungen-Verpflichtungengesetzes vom 2. Dezember 2014 (BGBl. I S. 1928) im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium f\u00fcr Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit,
\n\u2013 des \u00a7 9a Satz 1 und des \u00a7 15 Satz 1 des Marktorganisationsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juni 2005 (BGBl. I S. 1847), die durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2314) ge\u00e4ndert worden sind, jeweils in Verbindung mit \u00a7 1 Absatz 2 des Agrarzahlungen-Verpflichtungengesetzes vom 2. Dezember 2014 (BGBl. I S. 1928) und mit \u00a7 1 Absatz 2 des Zust\u00e4ndigkeitsanpassungsgesetzes vom 16. August 2002 (BGBl. I S. 3165) und dem Organisationserlass vom 17. Dezember 2013 (BGBl. I S. 4310) im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen, dem Bundesministerium f\u00fcr Wirtschaft und Energie und dem Bundesministerium f\u00fcr Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit:<\/p>\n
Abschnitt 1
\nAnwendungsbereich<\/p>\n
\u00a7 1 Anwendungsbereich<\/strong><\/p>\n Diese Verordnung regelt<\/p>\n 1. die Anforderungen an die Erhaltung von Fl\u00e4chen in gutem landwirtschaftlichen und \u00f6kologischen Zustand im Sinne von Artikel 93 Absatz 1 in Verbindung mit Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 1306\/2013 des Europ\u00e4ischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 \u00fcber die Finanzierung, die Verwaltung und das Kontrollsystem der Gemeinsamen Agrarpolitik und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 352\/78, (EG) Nr. 165\/94, (EG) Nr. 2799\/98, (EG) Nr. 814\/2000, (EG) Nr. 1290\/2005 und (EG) Nr. 485\/2008 des Rates (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 549) in der jeweils geltenden Fassung, die von dem Beg\u00fcnstigten im Sinne von Artikel 92 Satz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1306\/2013 (Beg\u00fcnstigter) einzuhalten sind, sowie Abschnitt 2 \u00a7 2 Schaffung von Pufferzonen entlang von Wasserl\u00e4ufen<\/strong><\/p>\n Wer landwirtschaftliche Fl\u00e4chen entlang von Wasserl\u00e4ufen bewirtschaftet, hat zur Erhaltung des guten landwirtschaftlichen und \u00f6kologischen Zustands die Anforderungen des \u00a7 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Satz 2, Absatz 2 Satz 3 und 4 und Absatz 3, jeweils in Verbindung mit Absatz 4, der D\u00fcngeverordnung zu beachten, soweit sich die Anforderungen auf stickstoffhaltige D\u00fcngemittel beziehen. Soweit die Landesregierungen durch Rechtsverordnungen nach \u00a7 13a Absatz 3 der D\u00fcngeverordnung von den in Satz 1 genannten Anforderungen abweichende Anforderungen vorschreiben oder durch Rechtsverordnungen nach \u00a7 13 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit Satz 4 Nummer 5 der D\u00fcngeverordnung in der bis zum 30. April 2020 geltenden Fassung abweichende Vorschriften erlassen haben, die sich jeweils auf stickstoffhaltige D\u00fcngemittel beziehen, sind abweichend von Satz 1 die Anforderungen nach Landesrecht zu beachten.<\/p>\n \u00a7 3 Einhaltung von Genehmigungsverfahren f\u00fcr die Verwendung von Wasser zur Bew\u00e4sserung<\/strong><\/p>\n Wer landwirtschaftliche Fl\u00e4chen beregnet oder sonst bew\u00e4ssert, hat bei einer erlaubnispflichtigen oder bewilligungspflichtigen Gew\u00e4sserbenutzung im Sinne von \u00a7 9 Absatz 1 Nummer 1 oder 5 des Wasserhaushaltsgesetzes im Falle einer Kontrolle hinsichtlich der Einhaltung der Verpflichtungen zur Erhaltung der landwirtschaftlichen Fl\u00e4chen in einem guten landwirtschaftlichen und \u00f6kologischen Zustand nachzuweisen, dass die Erlaubnis oder Bewilligung vorliegt.<\/p>\n \u00a7 4 Schutz des Grundwassers gegen Verschmutzung<\/strong><\/p>\n (1) Stoffe nach Liste I der Anlage 1 d\u00fcrfen im Rahmen einer landwirtschaftlichen T\u00e4tigkeit nicht in das Grundwasser eingeleitet oder eingebracht werden.<\/p>\n (2) Wer im Rahmen seiner landwirtschaftlichen T\u00e4tigkeit Stoffe nach Liste II der Anlage 1 in das Grundwasser einleitet oder einbringt, hat im Falle einer Kontrolle hinsichtlich der Einhaltung der Verpflichtungen zur Erhaltung der landwirtschaftlichen Fl\u00e4chen in einem guten landwirtschaftlichen und \u00f6kologischen Zustand nachzuweisen, dass eine Erlaubnis nach \u00a7 8 in Verbindung mit \u00a7 9 Absatz 1 Nummer 4 und mit \u00a7 48 Absatz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes vorliegt.<\/p>\n (3) Stoffe nach Liste I und Liste II der Anlage 1 sind im Rahmen einer landwirtschaftlichen T\u00e4tigkeit so zu handhaben, dass eine nachteilige Ver\u00e4nderung der Grundwasserbeschaffenheit nicht zu besorgen ist. Die Anwendung von D\u00fcngemitteln und Pflanzenschutzmitteln im Rahmen der guten fachlichen Praxis und der gesetzlichen Vorschriften bleibt unber\u00fchrt. Die Anforderung nach Satz 1 ist in der Regel erf\u00fcllt, wenn die Vorgaben der Abs\u00e4tze 4 bis 7 eingehalten werden.<\/p>\n (4) Mineral\u00f6lprodukte, Treibstoffe, Schmierstoffe und Pflanzenschutzmittel sind in dichten Beh\u00e4ltern zu lagern. Mit Mineral\u00f6lprodukten, Treibstoffen, Schmierstoffen und Pflanzenschutzmitteln ist so umzugehen und ihre jeweiligen Reste sind so zu beseitigen, dass eine nachteilige Ver\u00e4nderung der Grundwasserbeschaffenheit nicht zu besorgen ist. Satz 2 gilt entsprechend f\u00fcr die Beseitigung von Resten von Desinfektionsb\u00e4dern f\u00fcr landwirtschaftliche Nutztiere.<\/p>\n (5) Soweit es sich nicht um eine ortsfeste Anlage im Sinne des \u00a7 62 Absatz 1 Satz 3 des Wasserhaushaltsgesetzes handelt, darf Festmist nur auf landwirtschaftlichen Fl\u00e4chen und nicht l\u00e4nger als sechs Monate und nur so gelagert werden, dass keine nachteilige Ver\u00e4nderung der Grundwasserbeschaffenheit durch Austreten von Sickers\u00e4ften zu besorgen ist. Der Platz, auf dem der Festmist auf landwirtschaftlichen Fl\u00e4chen gelagert wird, ist j\u00e4hrlich zu wechseln.<\/p>\n (6) Silagemieten au\u00dferhalb ortsfester Anlagen sind nur auf landwirtschaftlichen Fl\u00e4chen zul\u00e4ssig und nur sofern eine nachteilige Ver\u00e4nderung der Grundwasserbeschaffenheit durch Austreten von Sickers\u00e4ften nicht zu besorgen ist.<\/p>\n (7) Zur Erhaltung des guten landwirtschaftlichen und \u00f6kologischen Zustands sind au\u00dferdem die Vorgaben von Wasserschutzgebietsverordnungen und beh\u00f6rdlichen Entscheidungen nach \u00a7 52 Absatz 1 bis 3 des Wasserhaushaltsgesetzes einzuhalten, soweit sie die Lagerung von Silage und Festmist au\u00dferhalb von ortsfesten Anlagen betreffen.<\/p>\n \u00a7 5 Mindestanforderungen an die Bodenbedeckung<\/strong><\/p>\n (1) Ackerland, das durch den Betriebsinhaber als im Umweltinteresse genutzte Fl\u00e4che im Sinne von Artikel 46 Absatz 2 Buchstabe a, c, d oder f der Verordnung (EU) Nr. 1307\/2013 des Europ\u00e4ischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 mit Vorschriften \u00fcber Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen von St\u00fctzungsregelungen der Gemeinsamen Agrarpolitik und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 637\/2008 des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 73\/2009 des Rates (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 608) in der jeweils geltenden Fassung ausgewiesen ist, ist der Selbstbegr\u00fcnung zu \u00fcberlassen oder durch eine Ansaat zu begr\u00fcnen, soweit keine landwirtschaftliche Erzeugung stattfindet oder soweit nur eine Beweidung oder Schnittnutzung zugelassen ist. Im Falle des Artikels 46 Absatz 2 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 1307\/2013 gilt Satz 1 nur, soweit es sich um Feldr\u00e4nder im Sinne des \u00a7 28 der Direktzahlungen-Durchf\u00fchrungsverordnung handelt, die keine Feldraine im Sinne des \u00a7 8 Absatz 1 Nummer 6 sind. Ein Umbruch ist zu Pflegezwecken mit unverz\u00fcglich folgender Ansaat oder zur Erf\u00fcllung von Verpflichtungen im Rahmen von Agrarumwelt- und Klimama\u00dfnahmen au\u00dferhalb des in Absatz 5 genannten Zeitraums zul\u00e4ssig. Abweichend von Satz 3 ist innerhalb des in Absatz 5 genannten Zeitraums ein Umbruch zul\u00e4ssig, wenn der Betriebsinhaber auf Antrag einer Verpflichtung zur Anlage von ein- oder mehrj\u00e4hrigen Bl\u00fchfl\u00e4chen im Rahmen von Agrarumwelt- und Klimama\u00dfnahmen unterliegt und dieser Verpflichtung durch Neuansaat nachkommen muss.<\/p>\n (2) Auf Ackerland, das durch den Betriebsinhaber als im Umweltinteresse genutzte Fl\u00e4che im Sinne von Artikel 46 Absatz 2 Buchstabe c, d oder f der Verordnung (EU) Nr. 1307\/2013 ausgewiesen ist, d\u00fcrfen keine Pflanzenschutzmittel angewendet werden.<\/p>\n (3) Die Verpflichtungen der Abs\u00e4tze 1 und 2 enden zu dem Zeitpunkt nach dem 31. Juli des Antragsjahres, ab dem eine Aussaat oder Pflanzung, die nicht vor Ablauf dieses Antragsjahres zur Ernte f\u00fchrt, vorbereitet und durchgef\u00fchrt wird. Hiervon abweichende Vorschriften des Bundes und der L\u00e4nder auf dem Gebiet des Naturschutzes oder des Wasserhaushalts bleiben unber\u00fchrt. Antragsjahr ist das Jahr, in dem die ma\u00dfgebliche Fl\u00e4che als im Umweltinteresse genutzte Fl\u00e4che beantragt wurde.<\/p>\n (4) Die Abs\u00e4tze 1 bis 3 finden entsprechende Anwendung auf brachliegendes einschlie\u00dflich stillgelegtes Ackerland im Sinne von Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f der Verordnung (EU) Nr. 1307\/2013, das nicht als im Umweltinteresse genutzte Fl\u00e4che durch den Betriebsinhaber ausgewiesen ist. Satz 1 ist jedoch nicht auf Streifen oder Teilfl\u00e4chen anzuwenden, die als Teil einer zusammenh\u00e4ngenden und bis auf diese Streifen oder Teilfl\u00e4chen einheitlich bewirtschafteten Ackerfl\u00e4che des Betriebsinhabers dazu bestimmt sind, einen Beitrag zur Biodiversit\u00e4t oder zur Regulierung von Schwarzwildbest\u00e4nden zu leisten.<\/p>\n (5) In dem Zeitraum vom 1. April bis zum 30. Juni eines Jahres ist das M\u00e4hen oder das Zerkleinern des Aufwuchses auf den Fl\u00e4chen im Sinne der Abs\u00e4tze 1 und 4 verboten. Satz 1 gilt auch f\u00fcr Dauergr\u00fcnlandfl\u00e4chen, auf denen keine Erzeugung stattfindet.<\/p>\n (6) Zwischenfr\u00fcchte und Gr\u00fcndecken im Sinne von Artikel 46 Absatz 2 Buchstabe i der Verordnung (EU) Nr. 1307\/2013 in Verbindung mit \u00a7 18 Absatz 3 des Direktzahlungen-Durchf\u00fchrungsgesetzes sind \u00fcber den in \u00a7 31 Absatz 2 der Direktzahlungen-Durchf\u00fchrungsverordnung festgelegten Zeitraum hinaus bis zum Ablauf des 15. Februar des auf das Antragsjahr folgenden Jahres auf der Fl\u00e4che zu belassen. Im Falle einer Untersaat von Gras oder Leguminosen in die Hauptkultur ist diese von der Ernte der Hauptkultur bis zum Ablauf des 15. Februar des auf das Antragsjahr folgenden Jahres auf der Fl\u00e4che zu belassen oder mindestens bis zur Vorbereitung mit unverz\u00fcglich folgender Aussaat der n\u00e4chsten Hauptkultur, wenn diese vor dem 15. Februar ausges\u00e4t wird. Winterkulturen und Winterzwischenfr\u00fcchte im Sinne von \u00a7 18 Absatz 4 des Direktzahlungen-Durchf\u00fchrungsgesetzes sind bis zum Ablauf des 15. Februar des auf das Antragsjahr folgenden Jahres auf der Fl\u00e4che zu belassen. Das Beweiden und das Walzen, Schlegeln oder H\u00e4ckseln der Untersaat oder von Zwischenfr\u00fcchten auf den in den S\u00e4tzen 1 bis 3 genannten Fl\u00e4chen ist zul\u00e4ssig. In Gebieten, in denen die zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden der L\u00e4nder gem\u00e4\u00df \u00a7 31 Absatz 4 der Direktzahlungen-Durchf\u00fchrungsverordnung die Schnittnutzung f\u00fcr Futterzwecke zugelassen haben, ist bei Zwischenfr\u00fcchten und Untersaaten auf den in den S\u00e4tzen 1 und 2 genannten Fl\u00e4chen, die<\/p>\n a) bis zum Ablauf des 15. Februar 2021 oder<\/p>\n b) im Fall einer Rechtsverordnung gem\u00e4\u00df Satz 6 bis zum im Ablauf des in dieser Rechtsverordnung genannten Datums, mindestens aber bis zum Ablauf des 14. Januar 2021<\/p>\n auf der Fl\u00e4che zu belassen sind, eine Schnittnutzung f\u00fcr Futterzwecke zul\u00e4ssig. Die Landesregierungen k\u00f6nnen durch Rechtsverordnung f\u00fcr bestimmte Gebiete, um<\/p>\n 1. witterungsbedingten Besonderheiten, Rechnung zu tragen, abweichende fr\u00fchere Termine bestimmen, jedoch nicht vor dem Ablauf des 14. Januar des auf das Antragsjahr folgenden Jahres.<\/p>\n \u00a7 6 Mindestpraktiken der Bodenbearbeitung zur Begrenzung von Erosion<\/strong><\/p>\n (1) Mindestanforderungen zur Begrenzung von Erosion sind durch Ma\u00dfnahmen zu gew\u00e4hrleisten, die sich an den aus der Einteilung landwirtschaftlicher Fl\u00e4chen nach dem Grad der Wasser- oder Winderosionsgef\u00e4hrdung (Erosionsgef\u00e4hrdung) nach Ma\u00dfgabe einer Rechtsverordnung nach Satz 2 in Verbindung mit den Abs\u00e4tzen 2 bis 4 ergebenden Anforderungen auszurichten haben. Die Landesregierungen haben durch Rechtsverordnung nach \u00a7 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 in Verbindung mit Absatz 4 Satz 1 des Agrarzahlungen-Verpflichtungengesetzes die landwirtschaftlichen Fl\u00e4chen nach dem Grad der Erosionsgef\u00e4hrdung einzuteilen. Der Einteilung nach Satz 2 sind<\/p>\n 1. bez\u00fcglich der Erosionsgef\u00e4hrdung durch Wasser die Anforderungen der Anlage 2 und zugrunde zu legen. In der Rechtsverordnung sind die Gebiete, die den Erosionsgef\u00e4hrdungsklassen zugeh\u00f6ren, zu bezeichnen.<\/p>\n (2) Eine Ackerfl\u00e4che, die zur Wassererosionsgef\u00e4hrdungsklasse CCWasser1 im Sinne von Anlage 2 geh\u00f6rt und nicht in eine besondere F\u00f6rderma\u00dfnahme zum Erosionsschutz einbezogen ist, darf vom 1. Dezember bis zum Ablauf des 15. Februar nicht gepfl\u00fcgt werden. Das Pfl\u00fcgen nach der Ernte der Vorfrucht ist nur bei einer Aussaat vor dem 1. Dezember zul\u00e4ssig. Im Falle einer Bewirtschaftung quer zum Hang sind die S\u00e4tze 1 und 2 nicht anzuwenden.<\/p>\n (3) Eine Ackerfl\u00e4che, die zur Wassererosionsgef\u00e4hrdungsklasse CCWasser2 im Sinne von Anlage 2 geh\u00f6rt und nicht in eine besondere F\u00f6rderma\u00dfnahme zum Erosionsschutz einbezogen ist, darf vom 1. Dezember bis zum Ablauf des 15. Februar nicht gepfl\u00fcgt werden. Das Pfl\u00fcgen zwischen dem 16. Februar und dem Ablauf des 30. November ist nur bei einer unmittelbar folgenden Aussaat zul\u00e4ssig. Sp\u00e4tester Zeitpunkt der Aussaat ist der 30. November. Vor der Aussaat von Kulturen mit einem Reihenabstand von 45 Zentimetern und mehr (Reihenkultur) ist das Pfl\u00fcgen verboten.<\/p>\n (4) Eine Ackerfl\u00e4che, die der Winderosionsgef\u00e4hrdungsklasse CCWind im Sinne von Anlage 3 zugeh\u00f6rt und die nicht in eine besondere F\u00f6rderma\u00dfnahme zum Erosionsschutz einbezogen ist, darf nur bei Aussaat vor dem 1. M\u00e4rz gepfl\u00fcgt werden. Abweichend von Satz 1 ist das Pfl\u00fcgen, au\u00dfer bei Reihenkulturen, ab dem 1. M\u00e4rz nur bei einer unmittelbar folgenden Aussaat zul\u00e4ssig. Das Verbot des Pfl\u00fcgens bei Reihenkulturen gilt nicht, soweit<\/p>\n 1. quer zur Hauptwindrichtung vor dem 1. Dezember Gr\u00fcnstreifen im Abstand von h\u00f6chstens 100 Metern zueinander und in einer Breite von jeweils mindestens 2,5 Metern einges\u00e4t werden, (5) Die nach Landesrecht zust\u00e4ndige Beh\u00f6rde kann im Einzelfall anstelle der Anforderungen der Abs\u00e4tze 2 bis 4 genehmigen, dass Stallmist zur Gef\u00fcgestabilisierung eingesetzt wird.<\/p>\n (6) Die Landesregierungen k\u00f6nnen in der Rechtsverordnung nach Absatz 1 von den Abs\u00e4tzen 2 bis 4 abweichende Anforderungen festlegen, soweit dies erforderlich ist, um<\/p>\n 1. in bestimmten Gebieten<\/p>\n a) witterungsbedingten Besonderheiten, Rechnung zu tragen oder<\/p>\n 2. eine sachgerechte Kontrolle der Anforderungen der Abs\u00e4tze 2 bis 4 zu gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n \u00a7 7 Erhaltung des Anteils der organischen Substanz im Boden<\/strong><\/p>\n Stoppelfelder d\u00fcrfen nicht abgebrannt werden.<\/p>\n \u00a7 8 Keine Beseitigung von Landschaftselementen<\/strong><\/p>\n (1) Landschaftselemente d\u00fcrfen nicht beseitigt werden. Landschaftselemente im Sinne von Satz 1 sind<\/p>\n 1. Hecken oder Knicks: lineare Strukturelemente, die \u00fcberwiegend mit Geh\u00f6lzen bewachsen sind und eine Mindestl\u00e4nge von 10 Metern sowie eine Durchschnittsbreite von bis zu 15 Metern aufweisen, wobei kleinere unbefestigte Unterbrechungen unsch\u00e4dlich sind,<\/p>\n 2. Baumreihen: mindestens f\u00fcnf linear angeordnete, nicht landwirtschaftlich genutzte B\u00e4ume entlang einer Strecke von mindestens 50 Metern L\u00e4nge,<\/p>\n 3. Feldgeh\u00f6lze: \u00fcberwiegend mit geh\u00f6lzartigen Pflanzen bewachsene Fl\u00e4chen, die nicht der landwirtschaftlichen Erzeugung dienen, mit einer Gr\u00f6\u00dfe von mindestens 50 Quadratmetern bis h\u00f6chstens 2 000 Quadratmetern; Fl\u00e4chen, f\u00fcr die eine Beihilfe zur Aufforstung oder eine Aufforstungspr\u00e4mie gew\u00e4hrt worden ist, gelten nicht als Feldgeh\u00f6lze,<\/p>\n 4. Feuchtgebiete mit einer Gr\u00f6\u00dfe von h\u00f6chstens 2 000 Quadratmetern:<\/p>\n a) in Biotopen, die nach \u00a7 30 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und 2 des Bundesnaturschutzgesetzes oder weitergehenden landesrechtlichen Vorschriften gesch\u00fctzt und \u00fcber die Biotopkartierung erfasst sind, 5. Einzelb\u00e4ume: B\u00e4ume, die als Naturdenkm\u00e4ler im Sinne von \u00a7 28 des Bundesnaturschutzgesetzes gesch\u00fctzt sind,<\/p>\n 6. Feldraine: \u00fcberwiegend mit gras- und krautartigen Pflanzen bewachsene, schmale, lang gestreckte Fl\u00e4chen mit einer Gesamtbreite von mehr als zwei Metern, die innerhalb von oder zwischen landwirtschaftlichen Nutzfl\u00e4chen liegen oder an diese angrenzen und auf denen keine landwirtschaftliche Erzeugung stattfindet,<\/p>\n 7. Trocken- und Natursteinmauern: Mauern aus mit Erde oder Lehm verfugten oder nicht verfugten Feld- oder Natursteinen von mehr als f\u00fcnf Metern L\u00e4nge, die nicht Bestandteil einer Terrasse nach Nummer 10 sind,<\/p>\n 8. Lesesteinw\u00e4lle: Aufsch\u00fcttungen von Lesesteinen von mehr als f\u00fcnf Metern L\u00e4nge,<\/p>\n 9. Fels- und Steinriegel sowie naturversteinte Fl\u00e4chen mit einer Gr\u00f6\u00dfe von h\u00f6chstens 2 000 Quadratmetern,<\/p>\n 10. Terrassen: von Menschen unter Verwendung von Hilfsmaterialien angelegte, linear-vertikale Strukturen in der Agrarlandschaft, die dazu bestimmt sind, die Hangneigung von Nutzfl\u00e4chen zu verringern.<\/p>\n (2) Trocken- und Natursteinmauern im Sinne von Absatz 1 Nummer 7, die zugleich Bestandteil einer Terrasse im Sinne von Absatz 1 Nummer 10 sind, d\u00fcrfen nicht beseitigt werden.<\/p>\n (3) \u00a7 39 Absatz 5 Satz 1 Nummer 2 und Satz 2 bis 4 des Bundesnaturschutzgesetzes in Verbindung mit dem darauf gest\u00fctzten Landesrecht gilt entsprechend bei<\/p>\n 1. Hecken und Knicks, (4) Die Landesregierungen k\u00f6nnen durch Rechtsverordnung erg\u00e4nzend zu Absatz 1 weitere Landschaftselemente festlegen, die im Sinne von Absatz 1 Satz 1 nicht beseitigt werden d\u00fcrfen, soweit dies erforderlich ist, um besonderen regionalen Gegebenheiten Rechnung tragen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n (5) Mit dem Beseitigungsverbot der Abs\u00e4tze 1 und 2, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach Absatz 4, ist eine Pflicht zur Pflege nicht verbunden.<\/p>\n Abschnitt 3 \u00a7 9 Kontrollvorschriften<\/strong><\/p>\n (1) Artikel 68 Absatz 1 Unterabsatz 4 Satz 2 der Durchf\u00fchrungsverordnung (EU) Nr. 809\/2014 der Kommission vom 17. Juli 2014 mit Durchf\u00fchrungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1306\/2013 des Europ\u00e4ischen Parlaments und des Rates hinsichtlich des integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems, der Ma\u00dfnahmen zur Entwicklung des l\u00e4ndlichen Raums und der Cross-Compliance (ABl. L 227 vom 31.7.2014, S. 69) in der jeweils geltenden Fassung ist anzuwenden. Abschnitt 4 \u00a7 10 \u00dcbergangsregelungen<\/strong><\/p>\n (1) Bis zum Erlass einer Rechtsverordnung nach \u00a7 6 Absatz 1 Satz 2, auch in Verbindung mit Absatz 6, sind die auf Grund des \u00a7 2 Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit \u00a7 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 4 des Direktzahlungen-Verpflichtungengesetzes und in Verbindung mit \u00a7 2 Absatz 1 und 7 der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung erlassenen landesrechtlichen Regelungen l\u00e4ngstens bis zum Ablauf des 31. Dezember 2015 weiter anzuwenden.<\/p>\n (2) Bis zum Erlass einer Rechtsverordnung nach \u00a7 8 Absatz 4 sind die auf Grund des \u00a7 2 Absatz 2 in Verbindung mit \u00a7 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 des Direktzahlungen-Verpflichtungengesetzes und in Verbindung mit \u00a7 5 Absatz 1 und 4 der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung erlassenen landesrechtlichen Regelungen l\u00e4ngstens bis zum Ablauf des 31. Dezember 2015 anzuwenden.<\/p>\n (3) Soweit nach \u00a7 6 Absatz 1 Satz 2, auch in Verbindung mit Absatz 6, eine landesrechtliche Regelung erlassen wird, ist Absatz 1 insoweit nicht mehr anzuwenden.<\/p>\n (4) Soweit nach \u00a7 8 Absatz 4 eine landesrechtliche Regelung erlassen wird, ist Absatz 2 nicht mehr anzuwenden.<\/p>\n \u00a7 11 Inkrafttreten, Au\u00dferkrafttreten<\/strong><\/p>\n Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2015 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung vom 4. November 2004 (BGBl. I S. 2778), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 3. Januar 2014 (BAnz AT 06.01.2014 V1) ge\u00e4ndert worden ist, au\u00dfer Kraft.<\/p>\n Schlussformel<\/strong><\/p>\n Der Bundesrat hat zugestimmt.<\/p>\n Anlage 1 (zu \u00a7 4)<\/strong> Liste I 1. Organische Halogenverbindungen und Stoffe, die im Wasser derartige Verbindungen bilden k\u00f6nnen Liste II 1. Folgende Metalloide und Metalle und ihre Verbindungen:<\/p>\n a) Zink 2. Biozide und davon abgeleitete Verbindungen, die nicht in der Liste I enthalten sind; 1 Sofern bestimmte Stoffe aus der Liste II krebserregende, mutagene oder teratogene Wirkung haben, fallen sie unter Kategorie 4 dieser Liste.<\/p>\n Anlage 2 (zu \u00a7 6 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1, Absatz 2 und 3) 1 Bestimmung der potenziellen (standortbedingten) Erosionsgef\u00e4hrdung durch Wasser in Anlehnung an DIN 19708 (Bodenbeschaffenheit \u2013 Ermittlung der Erosionsgef\u00e4hrdung von B\u00f6den durch Wasser mit Hilfe der ABAG, DIN \u2013 Deutsches Institut f\u00fcr Normung e.V., Februar 2005). Die DIN-Methode ist zu beziehen beim Beuth Verlag Berlin. Anlage 3 (zu \u00a7 6 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 und Absatz 4)<\/strong> Die Erosionsgef\u00e4hrdung durch Wind ist nach DIN 19706, Bodenbeschaffenheit \u2013 Ermittlung der Erosionsgef\u00e4hrdung von B\u00f6den durch Wind, zu ermitteln. * Bestimmung der potenziellen (standortbedingten) Erosionsgef\u00e4hrdung durch Wind nach Tabelle 3 bzw. Tabelle 8 der DIN 19706 (Bodenbeschaffenheit \u2013 Ermittlung der Erosionsgef\u00e4hrdung von B\u00f6den durch Wind, DIN \u2013 Deutsches Institut f\u00fcr Normung e.V., Mai 2004). Die DIN-Methode ist zu beziehen beim Beuth Verlag Berlin.<\/p>\n
\n2. die Einzelheiten zur Kontrolle und Sanktionierung der Anforderungen und Standards nach Nummer 1 und nach Artikel 93 Absatz 1 bis 3 in Verbindung mit Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 1306\/2013.<\/p>\n
\nAnforderungen an die Erhaltung von Fl\u00e4chen in gutem landwirtschaftlichen und \u00f6kologischen Zustand<\/p>\n
\n2. besonderen Anforderungen bestimmter Kulturen,
\n3. besonderen Erfordernissen des Bodenschutzes oder
\n4. besonderen Erfordernissen des Pflanzenschutzes im Sinne von \u00a7 1 Nummer 1 und 2 des Pflanzenschutzgesetzes<\/p>\n
\n2. bez\u00fcglich der Erosionsgef\u00e4hrdung durch Wind die Anforderungen der Anlage 3<\/p>\n
\n2. im Falle des Anbaus von Kulturen in D\u00e4mmen die D\u00e4mme quer zur Hauptwindrichtung angelegt werden oder
\n3. unmittelbar nach dem Pfl\u00fcgen Jungpflanzen gesetzt werden.<\/p>\n
\nb) besonderen Anforderungen bestimmter Kulturen oder
\nc) besonderen Erfordernissen des Pflanzenschutzes im Sinne des \u00a7 1 Nummer 1 und 2 des Pflanzenschutzgesetzes<\/p>\n
\nb) T\u00fcmpel, S\u00f6lle, Dolinen und
\nc) andere mit Buchstabe b vergleichbare Feuchtgebiete,<\/p>\n
\n2. B\u00e4umen in Baumreihen,
\n3. Feldgeh\u00f6lzen und
\n4. Einzelb\u00e4umen.<\/p>\n
\nKontroll- und Sanktionsvorschriften<\/p>\n
\n(2) Enth\u00e4lt der Kontrollbericht im Sinne von Artikel 72 Absatz 1 der Durchf\u00fchrungsverordnung (EU) Nr. 809\/2014 keine Feststellungen, so ist es nicht erforderlich, den Bericht unter den Voraussetzungen des Artikels 72 Absatz 4 Unterabsatz 3 der Durchf\u00fchrungsverordnung (EU) Nr. 809\/2014 zu \u00fcbermitteln.<\/p>\n
\nSchlussbestimmungen<\/p>\n
\nListe der Stofffamilien und Stoffgruppen<\/strong><\/p>\n
\nDie Liste I umfasst die einzelnen Stoffe der nachstehend aufgef\u00fchrten Stofffamilien und -gruppen, mit Ausnahme der Stoffe, die aufgrund des geringen Toxizit\u00e4ts-, Langlebigkeits- oder Bioakkumulationsrisikos als ungeeignet f\u00fcr die Liste I angesehen werden.
\nStoffe, die im Hinblick auf Toxizit\u00e4t, Langlebigkeit oder Bioakkumulation f\u00fcr die Liste II geeignet sind, sind als Stoffe der Liste II zu behandeln.<\/p>\n
\n2. Organische Phosphorverbindungen
\n3. Organische Zinnverbindungen
\n4. Stoffe, die im oder durch Wasser krebserregende, mutagene oder teratogene Wirkung haben1
\n5. Quecksilber und Quecksilberverbindungen
\n6. Cadmium und Cadmiumverbindungen
\n7. Mineral\u00f6le und Kohlenwasserstoffe
\n8. Cyanide<\/p>\n
\nDie Liste II umfasst die einzelnen Stoffe und die Stoffkategorien aus den nachstehend aufgef\u00fchrten Stofffamilien und Stoffgruppen, die eine sch\u00e4dliche Wirkung auf das Grundwasser haben k\u00f6nnen.<\/p>\n
\nb) Kupfer
\nc) Nickel
\nd) Chrom
\ne) Blei
\nf) Selen
\ng) Arsen
\nh) Antimon
\ni) Molybd\u00e4n
\nj) Titan
\nk) Zinn
\nl) Barium
\nm) Beryllium
\nn) Bor
\no) Uran
\np) Vanadium
\nq) Kobalt
\nr) Thallium
\ns) Tellur
\nt) Silber<\/p>\n
\n3. Stoffe, die eine f\u00fcr den Geschmack und\/oder den Geruch des Grundwassers abtr\u00e4gliche Wirkung haben, sowie Verbindungen, die im Grundwasser zur Bildung solcher Stoffe f\u00fchren und es f\u00fcr den menschlichen Gebrauch ungeeignet machen k\u00f6nnen;
\n4. giftige oder langlebige organische Siliziumverbindungen und Stoffe, die im Wasser zur Bildung solcher Verbindungen f\u00fchren k\u00f6nnen, mit Ausnahme derjenigen, die biologisch unsch\u00e4dlich sind oder sich im Wasser rasch in biologisch unsch\u00e4dliche Stoffe umwandeln;
\n5. Anorganische Phosphorverbindungen und reiner Phosphor;
\n6. Fluoride;
\n7. Ammoniak und Nitrite.<\/p>\n
\nBestimmung der potenziellen Erosionsgef\u00e4hrdung durch Wasser
\nWassererosionsgef\u00e4hrdungsklasse<\/p>\n\n\n
\n Wassererosionsgef\u00e4hrdungsklasse<\/th>\n K * S1<\/sup><\/th>\n K * S * R2<\/sup><\/th>\n K * S * R * L3<\/sup><\/th>\n<\/tr>\n \n \n1<\/th>\n 3<\/th>\n 4<\/th>\n 5<\/th>\n<\/tr>\n<\/thead>\n \n CCWasser1<\/sub><\/td>\n 0,3 \u2013 <<\/span> 0,55<\/td>\n 15 \u2013 <<\/span> 27,5<\/td>\n 30 \u2013 <<\/span> 55<\/td>\n<\/tr>\n \n CCWasser2<\/sub><\/td>\n \u2265<\/span> 0,55<\/td>\n \u2265<\/span> 27,5<\/td>\n \u2265<\/span> 55<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n
\n2 Der Regenerosivit\u00e4tsfaktor R kann optional verwendet werden. Er ist gem\u00e4\u00df DIN 19708 Abschnitt 4.2 bzw. Tabelle C.1 gebietsspezifisch zu ermitteln und anzuwenden.
\n3 Der Hangl\u00e4ngenfaktor L kann optional verwendet werden. Er ist gem\u00e4\u00df DIN 19708 Abschnitt 4.5 standortspezifisch zu ermitteln und anzuwenden.<\/p>\n
\nBestimmung der potenziellen Erosionsgef\u00e4hrdung durch Wind<\/strong><\/p>\n
\n![\"Die](\"https:\/\/eurogesetze.com\/wp-content\/uploads\/2021\/05\/Bestimmung-der-potenziellen-Erosionsgefaehrdung-durch-Wind.jpg\")
<\/p>\n\n
\n Winderosionsgef\u00e4hrdungsklasse<\/th>\n Stufe nach DIN 19706*<\/sup><\/th>\n<\/tr>\n \n \n1<\/th>\n 3<\/th>\n<\/tr>\n<\/thead>\n \n CCWind<\/sub><\/td>\n Enat<\/sub>5<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n<\/div>\n