\u00a7 1 Weinbrand oder Brandy<\/strong><\/p>\n(1) Bei der gewerbsm\u00e4\u00dfigen Herstellung von Weinbrand oder Brandy im Sinne des Anhangs II Nummer 5 der Verordnung (EG) Nr. 110\/2008 des Europ\u00e4ischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2008 zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben f\u00fcr Spirituosen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1576\/89 (ABl. L 39 vom 13.2.2008, S. 16) d\u00fcrfen im Einklang mit Anhang II Nummer 5 Buchstabe d Satz 2 der Verordnung (EG) Nr. 110\/2008 zur Abrundung der Geschmacks- und Geruchsmerkmale Ausz\u00fcge verwendet werden. Diese Ausz\u00fcge werden<\/p>\n
1. durch Lagerung von Weindestillat auf Eichenholz oder Eichenholzsp\u00e4nen oder
\n2. durch Lagerung von Weindestillat auf getrockneten Pflaumen, gr\u00fcnen (unreifen) Waln\u00fcssen, auch getrocknet, oder getrockneten Mandelschalen, auch ger\u00f6stet, hergestellt,<\/p>\n
wobei das zur Herstellung verwendete Weindestillat zu weniger als 94,8 Volumenprozent destilliert worden sein muss. Die in Anhang I Nummer 3 der Verordnung (EG) Nr. 110\/2008 aufgef\u00fchrten Erzeugnisse k\u00f6nnen auch karamellisiert sein.
\n(2) Die Ausz\u00fcge nach Absatz 1 Satz 2 m\u00fcssen auf kaltem Wege hergestellt werden; dabei d\u00fcrfen die aus ihren R\u00fcckst\u00e4nden gewonnenen Destillate verwendet werden.
\n(3) Weinbrand oder Brandy, bei dem andere als nach Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit Absatz 2 zul\u00e4ssige Stoffe verwendet worden sind, darf gewerbsm\u00e4\u00dfig nicht in den Verkehr gebracht werden.<\/p>\n
\u00a7 2 Deutscher Weinbrand<\/strong><\/p>\nEine Spirituose im Sinne des Anhangs II Nr. 5 der Verordnung (EG) Nr. 110\/2008 darf unter der Verkehrsbezeichnung „Deutscher Weinbrand“ gewerbsm\u00e4\u00dfig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn<\/p>\n
1. die Herstellung, ausgenommen die des Destillates, im Inland erfolgt ist,
\n2. die zur Herstellung verwendeten Weintrauben ausschlie\u00dflich von Rebsorten stammen, die von einem Mitgliedstaat der Europ\u00e4ischen Union nach Artikel 81 Absatz 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 1308\/2013 des Europ\u00e4ischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 \u00fcber eine gemeinsame Marktorganisation f\u00fcr landwirtschaftliche Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922\/72, (EWG) Nr. 234\/79, (EG) Nr. 1037\/2001 und (EG) Nr. 1234\/2007 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 671) in der jeweils geltenden Fassung, klassifiziert wurden,
\n3. das Erzeugnis ausschlie\u00dflich durch Destillieren zu weniger als 86 Volumenprozent von Wein oder Brennwein oder durch erneutes Destillieren zu weniger als 86 Volumenprozent eines Weindestillats gewonnen worden ist und eine Gesamtmenge an den h\u00f6heren Alkoholen Isobutanol, 1-Propanol und Isoamylalkohole von mehr als 150 Gramm je Hektoliter reinen Alkohols enth\u00e4lt,
\n4. das gesamte verwendete Weindestillat mindestens zw\u00f6lf Monate in Eichenholzf\u00e4ssern mit einem F\u00fcllungsverm\u00f6gen von h\u00f6chstens 1 000 Litern gereift ist,
\n5. an Zuckerarten nur die in Anlage 1 Nr. 1 bis 6 der Zuckerartenverordnung aufgef\u00fchrten Zuckerarten, auch karamelisiert, und nur in einer Menge verwendet worden sind, da\u00df der Gesamtgehalt an Zucker, als Invertzucker berechnet, in einem Liter des gebrauchsfertigen Erzeugnisses nicht mehr als 20 Gramm betr\u00e4gt,
\n6. zur Abrundung der Geruchs- und Geschmacksmerkmale nur nach Ma\u00dfgabe des \u00a7 1 Absatz 1 Satz 2 hergestellte Ausz\u00fcge aus den dort in Nummer 2 genannten Stoffen verwendet worden sind,
\n7. der Weinbrand eine goldgelbe bis goldbraune Farbe hat, die typischen Merkmale der verwendeten Ausgangserzeugnisse aufweist und in Aussehen, Geruch und Geschmack frei von Fehlern ist,
\n8. der Alkoholgehalt der fertigen Spirituose mindestens 38 Volumenprozent betr\u00e4gt und
\n9. das Beh\u00e4ltnis mit einer nach dem Verfahren der \u00a7\u00a7 4 und 5 erteilten Pr\u00fcfungsnummer versehen ist, die von der jeweils nach Landesrecht zust\u00e4ndigen Stelle (zust\u00e4ndige Stelle) vergeben wird.<\/p>\n
\u00a7 3 Hinweise auf das Alter<\/strong><\/p>\nEs ist verboten, Weinbrand oder Brandy mit Hinweisen auf das Alter in den Verkehr zu bringen oder bei diesem Erzeugnis mit solchen Hinweisen zu werben, wenn das Erzeugnis oder das zu seiner Herstellung verwendete Destillat weniger als zw\u00f6lf Monate in Eichenholzf\u00e4ssern gereift ist. Satz 1 gilt entsprechend f\u00fcr Deutschen Weinbrand.<\/p>\n
\u00a7 4 Antrag auf Erteilung einer Pr\u00fcfungsnummer<\/strong><\/p>\n(1) Eine Pr\u00fcfungsnummer (\u00a7 5 Abs. 3 Satz 2) kann beantragen, wer Deutschen Weinbrand gem\u00e4\u00df \u00a7 2 herstellt oder abf\u00fcllt oder in wessen Auftrag er hergestellt oder abgef\u00fcllt wird. Der Antrag ist der zust\u00e4ndigen Stelle auf einem Formblatt einzureichen, das die in Anlage 1 aufgef\u00fchrten Angaben enth\u00e4lt. Dem Antrag ist unentgeltlich eine Probe von drei Flaschen beizuf\u00fcgen. Die zust\u00e4ndige Stelle kann, soweit die Probe von drei Flaschen zur Beurteilung des Deutschen Weinbrands nicht ausreicht, weitere unentgeltliche Proben anfordern oder entnehmen lassen. Der Antrag ist mit einer fortlaufenden Nummer zu versehen (Antragsnummer). Die fortlaufende Z\u00e4hlung der Antragsnummern endet mit dem Kalenderjahr. Auf Antrag kann die zust\u00e4ndige Beh\u00f6rde von der fortlaufenden Z\u00e4hlung der Antragsnummern absehen, wenn hierf\u00fcr ein dringendes Bed\u00fcrfnis nachgewiesen wird und eine einwandfreie Kontrolle gew\u00e4hrleistet ist.
\n(2) Sofern ein Antrag gestellt wird, bevor der Deutsche Weinbrand auf Flaschen abgef\u00fcllt ist, ist auch diesem Antrag unentgeltlich eine Probe von drei Flaschen beizuf\u00fcgen. Zur Feststellung der Identit\u00e4t ist nach der Abf\u00fcllung auf Flaschen eine weitere unentgeltliche Probe von drei Flaschen und ein Untersuchungsbefund nach \u00a7 5 Abs. 1 nachzureichen. Die zust\u00e4ndige Stelle kann zulassen, dass abweichend von Satz 2 die Abf\u00fcllung lediglich angezeigt wird. In diesem Fall kann die zust\u00e4ndige Stelle eine unentgeltliche Probe von drei Flaschen anfordern oder entnehmen lassen.
\n(3) Von jeder Probe ist mindestens eine Flasche bis zum Ablauf von zwei Jahren nach Erteilung des Pr\u00fcfungsbescheides aufzubewahren. Die Aufbewahrung kann nach Versiegelung auch dem Antragsteller aufgegeben werden. Nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist kann der Antragsteller innerhalb von drei Monaten \u00fcber die von der zust\u00e4ndigen Stelle aufbewahrte Probe verf\u00fcgen, soweit sie nicht f\u00fcr Zwecke der Pr\u00fcfung oder \u00dcberwachung verwendet wurde.
\n(4) Wird der Antrag zur\u00fcckgenommen oder abgelehnt, oder wird der Pr\u00fcfungsbescheid aufgehoben, so ist dem Antragsteller die Probe unverz\u00fcglich zur Verf\u00fcgung zu stellen, soweit der von der zust\u00e4ndigen Stelle erlassene Verwaltungsakt nicht angefochten wird. Absatz 3 Satz 3 gilt entsprechend.
\n(5) Die Pr\u00fcfungsnummer gilt f\u00fcr ein Jahr. Erf\u00e4hrt der Deutsche Weinbrand vor Ablauf dieser Frist eine wesentliche \u00c4nderung seiner Qualit\u00e4t oder Geschmackspr\u00e4gung, so bedarf es erneut der Zuteilung einer Pr\u00fcfungsnummer.<\/p>\n
\u00a7 5 Pr\u00fcfungsverfahren<\/strong><\/p>\n(1) Mit dem Antrag auf Erteilung einer Pr\u00fcfungsnummer ist unbeschadet des \u00a7 4 Abs. 2 von dem abgef\u00fcllten Erzeugnis ein Untersuchungsbefund einer von der zust\u00e4ndigen Stelle zugelassenen Untersuchungseinrichtung vorzulegen, sofern die zust\u00e4ndige Stelle nicht selbst den Untersuchungsbefund erstellt. Der Untersuchungsbefund mu\u00df folgende Angaben enthalten:<\/p>\n
1. Aussteller des Untersuchungsbefundes,
\n2. Name (Firma) des Antragstellers,
\n3. vorgesehene Bezeichnung,
\n4. sensorischer Befund \u00fcber Farbe, Klarheit, Geruch und Geschmack,
\n5. die festgestellten analytischen Werte f\u00fcr<\/p>\n
a) vorhandenen Alkoholgehalt, Gramm im Liter und Volumenprozent,
\nb) Gesamtextrakt (indirekt), Gramm im Liter,
\nc) Gesamtzucker nach Inversion, berechnet als Invertzucker, Gramm im Liter.<\/p>\n
(2) Die zust\u00e4ndige Stelle hat eine Sinnenpr\u00fcfung vorzunehmen oder zu veranlassen. Sie trifft ihre Entscheidung nach \u00dcberpr\u00fcfung der eingereichten Unterlagen und dem Ergebnis der Sinnenpr\u00fcfung. Sie kann eine nochmalige oder eine weitergehende Untersuchung veranlassen sowie die Vorlage weiterer sachdienlicher Unterlagen verlangen. Sie kann insbesondere den durch eine inl\u00e4ndische amtliche Untersuchung zu erbringenden Nachweis verlangen, dass der Alkohol der zur Herstellung verwendeten Erzeugnisse ausschlie\u00dflich aus Wein stammt und dass bei der fraktionierten Destillation eine ausgepr\u00e4gte Weinigkeit und in der Verd\u00fcnnung ein deutliches Weinaroma festgestellt worden ist. F\u00fcr die Sinnenpr\u00fcfung und ihre Bewertung gilt das in Anlage 2 angegebene Schema.
\n(3) Die zust\u00e4ndige Stelle erteilt dem Antragsteller \u00fcber das Ergebnis der Pr\u00fcfung einen Pr\u00fcfungsbescheid mit einer Pr\u00fcfungsnummer. Die Pr\u00fcfungsnummer setzt sich zusammen aus<\/p>\n
1. einer Nummer f\u00fcr den Betrieb des Antragstellers (Betriebsnummer), die von der zust\u00e4ndigen Stelle zugeteilt wird; der Betriebsnummer ist der gem\u00e4\u00df Anlage 3 abgek\u00fcrzte Name des Landes voranzustellen, in dem die zust\u00e4ndige Stelle ihren Sitz hat,
\n2. der Antragsnummer des Antragstellers (\u00a7 4 Abs. 1 Satz 5) und
\n3. den beiden letzten Ziffern der Jahreszahl der Antragstellung.<\/p>\n
Auf Antrag k\u00f6nnen einem Betrieb mehrere Betriebsnummern zugeteilt werden. Der Pr\u00fcfungsbescheid und die Pr\u00fcfungsnummer sind dem Antragsteller innerhalb von zehn Tagen nach der Pr\u00fcfung schriftlich bekannt zu geben. Die Bekanntgabe soll innerhalb von drei Wochen nach dem Eingang des Antrags bei der zust\u00e4ndigen Stelle erfolgen.
\n(4) Die Zulassung der in Absatz 1 Satz 1 genannten Untersuchungseinrichtung setzt eine fachliche Ausbildung der die Untersuchung ausf\u00fchrenden Personen und eine ausreichende Laboreinrichtung voraus. Eine allgemeine Zulassung kann f\u00fcr Untersuchungseinrichtungen erfolgen, die gewerblich wein- oder branntweinchemische Untersuchungen ausf\u00fchren.
\n(5) Ein Doppel des Untersuchungsbefundes nach Absatz 1 ist von der Einrichtung, die die Untersuchung durchgef\u00fchrt hat, f\u00fcnf Jahre nach seiner Erstellung aufzubewahren.<\/p>\n
\u00a7 6 Angabe der Pr\u00fcfungsnummer<\/strong><\/p>\n(1) Der Pr\u00fcfungsnummer ist die Angabe „Amtliche Pr\u00fcfungsnummer“ voranzustellen. An Stelle dieser Angabe kann die Kurzform „A.P.Nr.“ gebraucht werden.
\n(2) Die Pr\u00fcfungsnummer und die Angabe nach Absatz 1 sind auf den zur Abgabe an den Verbraucher bestimmten Beh\u00e4ltnissen oder auf einem mit ihnen verbundenen Etikett an gut sichtbarer Stelle, deutlich lesbar und unverwischbar anzubringen. Dem Verbraucher nach Satz 1 stehen Gastst\u00e4tten, Einrichtungen zur Gemeinschaftsverpflegung sowie Gewerbetreibende, soweit sie Deutschen Weinbrand zum Verbrauch innerhalb ihrer Betriebsst\u00e4tte beziehen, gleich.<\/p>\n
\u00a7 7 (weggefallen)
\n–<\/p>\n
\u00a7 8 Zuckerung von bestimmten Spirituosen<\/strong><\/p>\n(1) Bei der gewerbsm\u00e4\u00dfigen Herstellung von<\/p>\n
1. Obstbrand im Sinne des Anhangs II Nr. 9 der Verordnung (EG) Nr. 110\/2008, Brand im Sinne des Anhangs II Nr. 16 der Verordnung (EG) Nr. 110\/2008 oder Geist im Sinne des Anhangs II Nr. 17 der Verordnung (EG) Nr. 110\/2008,
\n2. Tresterbrand oder Trester im Sinne des Anhangs II Nr. 6 der Verordnung (EG) Nr. 110\/2008,
\n3. Topinambur oder Brand aus Jerusalem-Artischocke im Sinne des Anhangs II Nr. 14 der Verordnung (EG) Nr. 110\/2008 oder
\n4. Hefebrand oder Brand aus Trub im Sinne des Anhangs II Nr. 12 der Verordnung (EG) Nr. 110\/2008<\/p>\n
d\u00fcrfen \u00fcber die nach der Verordnung (EG) Nr. 110\/2008 zul\u00e4ssigen Stoffe hinaus zur Geschmacksabrundung Zuckerarten, die in Anlage 1 Nr. 1 bis 6 der Zuckerartenverordnung aufgef\u00fchrt sind, nicht karamellisiert, verwendet werden. Der Gesamtgehalt an Zucker, als Invertzucker berechnet, darf in einem Liter des gebrauchsfertigen Erzeugnisses nicht mehr als zehn Gramm betragen.
\n(2) Absatz 1 findet keine Anwendung auf die dort genannten Spirituosen, die unter einer geographischen Bezeichnung in den Verkehr gebracht werden.
\n(3) In Absatz 1 genannte Spirituosen, die entgegen Absatz 1 mit anderen als den dort genannten Zuckerarten oder mit Zuckerarten \u00fcber die festgesetzte H\u00f6chstmenge hinaus hergestellt worden sind oder bei deren Herstellung entgegen Absatz 2 Zucker verwendet worden ist, d\u00fcrfen gewerbsm\u00e4\u00dfig nicht in den Verkehr gebracht werden.<\/p>\n
\u00a7 9 Spirituosen mit geographischen Angaben<\/strong><\/p>\n(1) Die in Anlage 4 aufgef\u00fchrten Spirituosen d\u00fcrfen gewerbsm\u00e4\u00dfig unter den dort in Spalte 2 aufgef\u00fchrten Verkehrsbezeichnungen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie zus\u00e4tzlich zu den f\u00fcr ihre Produktkategorie in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 110\/2008 genannten Anforderungen die in Spalte 3 festgesetzten Voraussetzungen erf\u00fcllen.
\n(2) Ferner d\u00fcrfen Spirituosen gewerbsm\u00e4\u00dfig nach Ma\u00dfgabe des Artikels 9 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 110\/2008 unter Verwendung des Namens einer anderen geografischen Angabe als einer in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 110\/2008 eingetragenen geografischen Angabe in Verkehr gebracht werden, sofern es sich bei dieser geografischen Angabe auch um eine geografische Angabe im Sinne des Artikels 15 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 110\/2008 handelt.
\n(3) Soweit ein Obstbrand im Sinne des Anhangs II Nummer 9 der Verordnung (EG) Nr. 110\/2008 oder ein Geist im Sinne des Anhangs II Nummer 17 der Verordnung (EG) Nr. 110\/2008 in einer Region oder in einem Ort hergestellt wird, die oder der zu einem in Anlage 4 Nummer 1 Spalte 3 oder Nummer 2 Spalte 3 genannten Gebiet geh\u00f6rt, darf der Name dieser Region oder dieses Ortes erg\u00e4nzend zur Verkehrsbezeichnung nach Anhang II Nummer 9 Buchstabe f oder g oder Nummer 17 der Verordnung (EG) Nr. 110\/2008 verwendet werden, wenn zus\u00e4tzlich zu den Anforderungen an die Produktkategorie nach Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 110\/2008 der Obstbrand oder Geist in der jeweiligen Region oder dem jeweiligen Ort aus Fr\u00fcchten hergestellt ist, die aus der jeweiligen Region oder dem jeweiligen Ort stammen, und den in Anlage 4 Nummer 1 Spalte 3 oder Nummer 2 Spalte 3 festgesetzten Mindestalkoholgehalt aufweist.<\/p>\n
\u00a7 9a Korn oder Kornbrand<\/strong><\/p>\n(1) Eine Spirituose im Sinne des Anhangs II Nr. 3 der Verordnung (EG) Nr. 110\/2008 darf unter der in Anhang III Nr. 3 der Verordnung (EG) Nr. 110\/2008 aufgef\u00fchrten Verkehrsbezeichnung \u201eKorn\u201c oder \u201eKornbrand\u201c gewerbsm\u00e4\u00dfig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn<\/p>\n
1. die Herstellung, einschlie\u00dflich die des Destillates, und die Herabsetzung auf Trinkst\u00e4rke mit Wasser im Inland, in \u00d6sterreich oder in der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens erfolgt sind,
\n2. das Destillat<\/p>\n
a) ausschlie\u00dflich durch Destillieren von vergorener Maische aus dem vollen Korn von Weizen, Gerste, Hafer, Roggen oder Buchweizen mit allen seinen Bestandteilen oder
\nb) durch erneutes Destillieren eines nach Buchstabe a hergestellten Destillates<\/p>\n
hergestellt worden ist,
\n3. dem Erzeugnis keine Lebensmittel-Zusatzstoffe zugesetzt worden sind und
\n4. der Alkoholgehalt der fertigen Spirituose<\/p>\n
a) im Falle von \u201eKorn\u201c mindestens 32 Volumenprozent,
\nb) im Falle von \u201eKornbrand\u201c mindestens 37,5 Volumenprozent<\/p>\n
betr\u00e4gt.<\/p>\n
Satz 1 Nr. 2 bis 4 gilt nicht f\u00fcr eine in \u00d6sterreich oder in der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens hergestellte und dort abgef\u00fcllte Spirituose im Sinne des Anhangs II Nr. 3 der Verordnung (EG) Nr. 110\/2008.
\n(2) Eine Spirituose im Sinne des Anhangs II Nr. 3 der Verordnung (EG) Nr. 110\/2008 darf unter der im Anhang III Nr. 3 der Verordnung (EG) Nr. 110\/2008 aufgef\u00fchrten Verkehrsbezeichnung \u201eM\u00fcnsterl\u00e4nder Korn\u201c, \u201eM\u00fcnsterl\u00e4nder Kornbrand\u201c, \u201eSendenhorster Korn\u201c, \u201eSendenhorster Kornbrand\u201c, \u201eBergischer Korn\u201c, \u201eBergischer Kornbrand\u201c, \u201eEmsl\u00e4nder Korn\u201c, \u201eEmsl\u00e4nder Kornbrand\u201c, \u201eHasel\u00fcnner Korn\u201c, \u201eHasel\u00fcnner Kornbrand\u201c, \u201eHasetaler Korn\u201c oder \u201eHasetaler Kornbrand\u201c gewerbsm\u00e4\u00dfig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn<\/p>\n
1. das Destillat<\/p>\n
a) ausschlie\u00dflich durch Destillieren von vergorener Maische aus dem vollen Korn von Weizen, Gerste, Hafer, Roggen oder Buchweizen mit allen seinen Bestandteilen<\/p>\n
oder<\/p>\n
b) durch erneutes Destillieren eines nach Buchstabe a hergestellten Destillates<\/p>\n
hergestellt worden ist,
\n2. dem Erzeugnis keine Lebensmittel-Zusatzstoffe zugesetzt worden sind und
\n3. der Alkoholgehalt der fertigen Spirituose<\/p>\n
a) im Falle von \u201eM\u00fcnsterl\u00e4nder Korn\u201c, \u201eSendenhorster Korn\u201c, \u201eBergischem Korn\u201c, \u201eEmsl\u00e4nder Korn\u201c, \u201eHasel\u00fcnner Korn\u201c oder \u201eHasetaler Korn\u201c mindestens 32 Volumenprozent,
\nb) im Falle von \u201eM\u00fcnsterl\u00e4nder Kornbrand\u201c, \u201eSendenhorster Kornbrand\u201c, \u201eBergischem Kornbrand\u201c, \u201eEmsl\u00e4nder Kornbrand\u201c, \u201eHasel\u00fcnner Kornbrand\u201c oder \u201eHasetaler Kornbrand\u201c mindestens 37,5 Volumenprozent<\/p>\n
betr\u00e4gt und
\n4. die in Anlage 4 Spalte 3 jeweils festgelegten Voraussetzungen eingehalten sind.<\/p>\n
Zweiter Abschnitt
\nWein\u00e4hnliche, perlwein\u00e4hnliche und schaumwein\u00e4hnliche Getr\u00e4nke und hieraus weiterverarbeitete alkoholhaltige Getr\u00e4nke<\/p>\n
\u00a7 10 Begriffsbestimmungen<\/strong><\/p>\n(1) Wein\u00e4hnliche Getr\u00e4nke sind alkoholhaltige Getr\u00e4nke, die durch teilweise oder vollst\u00e4ndige alkoholische G\u00e4rung aus Fruchtsaft, Fruchtmark, jeweils auch in konzentrierter Form, oder Maische von frischen oder mit K\u00e4lte haltbar gemachten Fr\u00fcchten, auch in Mischung miteinander, oder aus frischen oder mit K\u00e4lte haltbar gemachten Rhabarberst\u00e4ngeln, aus Malzausz\u00fcgen oder aus Honig sowie im \u00dcbrigen nach Ma\u00dfgabe der Verkehrsauffassung hergestellt werden.
\n(2) Perlwein\u00e4hnliche Getr\u00e4nke sind alkohol- und kohlens\u00e4urehaltige Getr\u00e4nke aus wein\u00e4hnlichen Getr\u00e4nken oder unmittelbar durch eine G\u00e4rung aus den in Absatz 1 genannten Zutaten gewonnene und nach Ma\u00dfgabe der Verkehrsauffassung hergestellte Getr\u00e4nke, sofern sie in geschlossenen Beh\u00e4ltnissen bei +20 Grad Celsius einen auf gel\u00f6stes Kohlendioxid zur\u00fcckzuf\u00fchrenden \u00dcberdruck von mindestens 1 bar und h\u00f6chstens 2,5 bar aufweisen.
\n(3) Schaumwein\u00e4hnliche Getr\u00e4nke sind alkohol- und kohlens\u00e4urehaltige Getr\u00e4nke aus wein\u00e4hnlichen Getr\u00e4nken oder unmittelbar durch eine G\u00e4rung aus den in Absatz 1 genannten Zutaten gewonnene und nach Ma\u00dfgabe der Verkehrsauffassung hergestellte Getr\u00e4nke, sofern sie in geschlossenen Beh\u00e4ltnissen bei +20 Grad Celsius einen auf gel\u00f6stes Kohlendioxid zur\u00fcckzuf\u00fchrenden \u00dcberdruck von mindestens 3 bar aufweisen.
\n(4) Weiterverarbeitete wein\u00e4hnliche, perlwein\u00e4hnliche oder schaumwein\u00e4hnliche Getr\u00e4nke sind alkoholhaltige Getr\u00e4nke, die aus Erzeugnissen nach Absatz 1, 2 oder 3, gegebenenfalls in Mischungen mit anderen Zutaten nach Ma\u00dfgabe der Verkehrsauffassung hergestellt werden.
\n(5) Erzeugnisse des Weinbaus d\u00fcrfen bei der gewerbsm\u00e4\u00dfigen Herstellung der in den Abs\u00e4tzen 1, 2 und 3 bezeichneten Getr\u00e4nke nicht verwendet werden.
\n(6) Die Vorschriften der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung sind anzuwenden.
\n(7) Die in den Abs\u00e4tzen 1 bis 4 bezeichneten Getr\u00e4nke k\u00f6nnen auch alkoholfrei oder alkoholreduziert sein.
\n(8) In den Abs\u00e4tzen 1 bis 4 bezeichnete Getr\u00e4nke, bei denen nach Absatz 5 nicht zul\u00e4ssige Erzeugnisse des Weinbaus verwendet worden sind, d\u00fcrfen gewerbsm\u00e4\u00dfig nicht in den Verkehr gebracht werden.<\/p>\n
\u00a7 11 Kennzeichnung<\/strong><\/p>\n(1) Die in \u00a7 10 Abs. 1 bis 4 und 7 bezeichneten Getr\u00e4nke d\u00fcrfen als „…Wein“ nur in solchen Wortverbindungen in den Verkehr gebracht werden, die die in \u00a7 10 Abs. 1 aufgef\u00fchrten Ausgangsstoffe kennzeichnen, aus denen sie hergestellt sind. Bei der Verwendung von aus Fr\u00fcchten herr\u00fchrenden Zutaten sind die Namen der Fr\u00fcchte anzugeben. An Stelle der Namen der Fr\u00fcchte k\u00f6nnen auch andere entsprechende Bezeichnungen wie insbesondere Gattungsbezeichnungen verwendet werden. Bei den in \u00a7 10 Abs. 2 oder 3 genannten Getr\u00e4nken ist die Verwendung nicht aus der G\u00e4rung stammender Kohlens\u00e4ure in Verbindung mit der Bezeichnung des Lebensmittels kenntlich zu machen. Diese Angabe kann entfallen, wenn auf der Fertigpackung ein Verzeichnis der Zutaten im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 1169\/2011 des Europ\u00e4ischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 betreffend die Information der Verbraucher \u00fcber Lebensmittel und zur \u00c4nderung der Verordnungen (EG) Nr. 1924\/2006 und (EG) Nr. 1925\/2006 des Europ\u00e4ischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 87\/250\/EWG der Kommission, der Richtlinie 90\/496\/EWG des Rates, der Richtlinie 1999\/10\/EG der Kommission, der Richtlinie 2000\/13\/EG des Europ\u00e4ischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 2002\/67\/EG und 2008\/5\/EG der Kommission und der Verordnung (EG) Nr. 608\/2004 der Kommission (ABl. L 304 vom 22.11.2011, S. 18; L 331 vom 18.11.2014, S. 41; L 50 vom 21.2.2015, S. 48; L 266 vom 30.9.2016, S. 7) in der jeweils geltenden Fassung angegeben ist. Anhang VII Teil II Nummer 1 Unterabsatz 6 der Verordnung (EU) Nr. 1308\/2013 bleibt unber\u00fchrt.
\n(2) Soweit die in \u00a7 10 Absatz 3 bezeichneten Getr\u00e4nke die Anforderungen nach Absatz 1 erf\u00fcllen, d\u00fcrfen sie als \u201e\u2026-Schaumwein\u201c in der in Artikel 69 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 607\/2009 der Kommission vom 14. Juli 2009 mit Durchf\u00fchrungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 479\/2009 des Rates hinsichtlich der gesch\u00fctzten Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben, der traditionellen Begriffe sowie der Kennzeichnung und Aufmachung bestimmter Weinbauerzeugnisse (ABl. L 193 vom 24.7.2009, S. 60) in der jeweils geltenden Fassung bezeichneten Aufmachung in Verkehr gebracht werden.
\nDritter Abschnitt
\nStraftaten und Ordnungswidrigkeiten, Schlussbestimmungen<\/p>\n
\u00a7 12 Straftaten<\/strong><\/p>\nNach \u00a7 59 Abs. 1 Nr. 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft,<\/p>\n
1. wer<\/p>\n
a) entgegen \u00a7 1 Abs. 3 Weinbrand oder Brandy,
\nb) entgegen \u00a7 2 Nr. 1 bis 6 oder 8 eine Spirituose unter der Verkehrsbezeichnung \u201eDeutscher Weinbrand\u201c,
\nc) entgegen \u00a7 8 Abs. 3, \u00a7 9 Absatz 1 oder \u00a7 9a Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 2 eine Spirituose oder
\nd) entgegen \u00a7 10 Abs. 8 oder \u00a7 11 Satz 1 ein dort genanntes Getr\u00e4nk<\/p>\n
gewerbsm\u00e4\u00dfig in den Verkehr bringt oder
\n2. wer entgegen \u00a7 3 Satz 1, auch in Verbindung mit \u00a7 3 Satz 2, Weinbrand, Brandy oder Deutschen Weinbrand mit Hinweisen auf das Alter gewerbsm\u00e4\u00dfig in den Verkehr bringt oder gewerbsm\u00e4\u00dfig mit solchen Hinweisen wirbt.<\/p>\n
\u00a7 13 Ordnungswidrigkeiten<\/strong><\/p>\nOrdnungswidrig nach \u00a7 60 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer eine in \u00a7 12 bezeichnete Handlung fahrl\u00e4ssig begeht.<\/p>\n
\u00a7 14 \u00dcbergangsbestimmungen<\/strong><\/p>\n(1) Bis zum 1. Januar 2005 d\u00fcrfen Spirituosen im Sinne des \u00a7 2, die den Vorschriften dieser Verordnung nicht entsprechen, nach den bis zum 14. Juli 2003 geltenden Vorschriften hergestellt, gekennzeichnet und bis zum Abbau der Vorr\u00e4te in den Verkehr gebracht werden.
\n(2) Abweichend von \u00a7 9 d\u00fcrfen in Anlage 4 Nr. 11 bis 16 aufgef\u00fchrte Spirituosen bis zum 20. Mai 2009 nach den bis zum 19. Mai 2008 geltenden Vorschriften hergestellt und unter den vorbehaltenen Bezeichnungen bis zum Abbau der Vorr\u00e4te in den Verkehr gebracht werden.
\n(3) Abweichend von \u00a7 9 Absatz 3 d\u00fcrfen Spirituosen bis zum 31. Dezember 2012 nach den bis zum Ablauf des 31. M\u00e4rz 2011 geltenden Vorschriften gekennzeichnet und bis zum Aufbrauchen der Best\u00e4nde in den Verkehr gebracht werden.<\/p>\n
\u00a7 15 (Inkrafttreten)<\/strong><\/p>\nAnlage 1 (zu \u00a7 4 Abs. 1)
\nAntrag auf Erteilung einer Pr\u00fcfungsnummer f\u00fcr Deutschen Weinbrand
\n(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 1260)<\/p>\n
Zust\u00e4ndige Stelle: ……………………….
\nAmtliche Pr\u00fcfungsnummer:
\nBetriebs-Nr. …………………………….
\nAntrags-Nr. ……………………………..
\nJahresziffer …………………………….
\n1. Antragsteller:
\nName (Firma): ……………………………………………….
\nOrt: ……………………………………………………….
\nStra\u00dfe: …………………………………………………….
\nTelefon: ……………………………………………………
\n2. Hersteller:
\nName (Firma): ……………………………………………….
\nOrt: ……………………………………………………….
\nStra\u00dfe: …………………………………………………….
\nTelefon: ……………………………………………………
\n3. Bezeichnung des Deutschen Weinbrands:
\nVorgesehene Bezeichnung inkl. Zusatzangaben ………………..
\nDas vorgestellte Erzeugnis ist abgef\u00fcllt ………………..
\nz.T. abgef\u00fcllt ………………..
\nTankprobe ………………..
\nGesamtmenge, f\u00fcr die die Pr\u00fcfung beantragt wird ………………..
\ndavon abgef\u00fcllt ………………..
\n4. Art und Herkunft der zur Herstellung verwendeten Erzeugnisse:
\nWein ……………………………………………………….
\nBrennwein …………………………………………………..
\nWeindestillat ……………………………………………….
\n5. Wurde eine Pr\u00fcfung schon einmal beantragt? (Ja\/Nein)
\nWenn ja, unter welcher Nr.? ……………………
\n6. Ich (Wir) versichere (versichern), dass das vorbezeichnete Erzeugnis
\nnach dem geltenden Recht hergestellt und bezeichnet ist. Das
\nvorliegende Muster entspricht der durchschnittlichen Zusammensetzung
\nund Beschaffenheit der Herstellung.
\nDie zw\u00f6lfmonatige Reifezeit f\u00fcr jeden einzelnen verwendeten
\nDestillatanteil ist erf\u00fcllt am ………………………………..
\nDie vorstehenden Angaben erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen.
\nIch (Wir) erkl\u00e4re(n) mich (uns) bereit, der zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rde zur
\n\u00dcberpr\u00fcfung der Angaben Einblick in sachdienliche Unterlagen zu
\ngew\u00e4hren.
\n…………………………… ……………………………
\n(Ort, Datum) (Unterschrift des Antragstellers)<\/p>\n
Anlage 2 (zu \u00a7 5 Abs. 2)
\nBewertungsschema f\u00fcr Deutschen Weinbrand<\/p>\n
\n
\n
\n
\n
\n
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 1261)<\/div>\n<\/div>\n
\n
\n- 1. Sensorische Vorbedingungen<\/dt>\n
- \n
\n
Die nachfolgenden Vorbedingungen werden auf JA\/NEIN-Entscheidung gepr\u00fcft; dabei bedeutet NEIN den Ausschluss von der weiteren Pr\u00fcfung.<\/p>\n
\n- a) Farbe: typisch – goldgelb bis goldbraun<\/dt>\n
- b) Klarheit: typisch – blank, glanzhell<\/dt>\n<\/dl>\n<\/div>\n<\/dd>\n
- 2. Sensorische Pr\u00fcfmerkmale und Qualit\u00e4tszahl<\/dt>\n
- \n
\n
\n- a) Punkteskala<\/dt>\n<\/dl>\n<\/div>\n<\/dd>\n<\/dl>\n
\n\n\n\n\n\n\n\n\n<\/colgroup>\n\n\n| <\/td>\n | Punkte<\/td>\n | Intervalle<\/td>\n | <\/td>\n | Qualit\u00e4tsbeschreibung<\/td>\n<\/tr>\n |
\n| <\/td>\n | 5<\/td>\n | 4,50 – 5,00<\/td>\n | <\/td>\n | hervorragend<\/td>\n<\/tr>\n |
\n| <\/td>\n | 4<\/td>\n | 3,50 – 4,49<\/td>\n | <\/td>\n | sehr gut<\/td>\n<\/tr>\n |
\n| <\/td>\n | 3<\/td>\n | 2,50 – 3,49<\/td>\n | <\/td>\n | gut<\/td>\n<\/tr>\n |
\n| <\/td>\n | 2<\/td>\n | 1,50 – 2,49<\/td>\n | <\/td>\n | zufrieden stellend<\/td>\n<\/tr>\n |
\n| <\/td>\n | 1<\/td>\n | 0,50 – 1,49<\/td>\n | <\/td>\n | nicht zufrieden stellend<\/td>\n<\/tr>\n |
\n| <\/td>\n | 0<\/td>\n | <\/td>\n | <\/td>\n | keine Bewertung, d.h. Ausschluss
\ndes Erzeugnisses<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n<\/colgroup>\n\n\n| b)<\/td>\n | Sensorische Pr\u00fcfmerkmale und M\u00f6glichkeiten der
\nPunktvergabe<\/td>\n<\/tr>\n | \n| Pr\u00fcfmerkmal:<\/td>\n | M\u00f6glichkeit der Punktvergabe<\/td>\n<\/tr>\n | \n| Geruch<\/td>\n | 5,0<\/td>\n | 4,5<\/td>\n | 4,0<\/td>\n | 3,5<\/td>\n | 3,0<\/td>\n | 2,5<\/td>\n | 2,0<\/td>\n | 1,5<\/td>\n | 1,0<\/td>\n | 0,5<\/td>\n | 0<\/td>\n<\/tr>\n | \n| Geschmack<\/td>\n | 5,0<\/td>\n | 4,5<\/td>\n | 4,0<\/td>\n | 3,5<\/td>\n | 3,0<\/td>\n | 2,5<\/td>\n | 2,0<\/td>\n | 1,5<\/td>\n | 1,0<\/td>\n | 0,5<\/td>\n | 0<\/td>\n<\/tr>\n | \n| Harmonie<\/td>\n | 5,0<\/td>\n | 4,5<\/td>\n | 4,0<\/td>\n | 3,5<\/td>\n | 3,0<\/td>\n | 2,5<\/td>\n | 2,0<\/td>\n | 1,5<\/td>\n | 1,0<\/td>\n | 0,5<\/td>\n | 0<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n\n- \n
Harmonie ist das Zusammenwirken von Geruch, Geschmack und den anderen in \u00a7 2 Nr. 6 genannten sensorischen Vorbedingungen. Ihre Bewertung darf gegen\u00fcber Geruch und Geschmack um h\u00f6chstens 1,0 Punkt nach oben abweichen. Sind Geruch und Geschmack unterschiedlich bewertet, so gilt jeweils die h\u00f6here Punktzahl.<\/p>\n \n- \n
Jedes Pr\u00fcfmerkmal ist einzeln zu bewerten und seine Punktzahl niederzuschreiben. Nach Bewertung aller Pr\u00fcfmerkmale d\u00fcrfen die niedergeschriebenen Punktzahlen noch korrigiert werden. Alle Pr\u00fcfmerkmale sind gleich wichtig (jeweils Gewichtungsfaktor 1).<\/div>\n<\/dd>\n - c) Mindestpunktzahl und Qualit\u00e4tszahl<\/dt>\n
- \n
Die Mindestpunktzahl f\u00fcr jedes einzelne Pr\u00fcfmerkmal ist 1,50. Die durch drei geteilte Summe der f\u00fcr Geruch, Geschmack und Harmonie erteilten Punkte ergibt die Qualit\u00e4tszahl. Die Qualit\u00e4tszahl muss f\u00fcr Deutschen Weinbrand mindestens 1,50 betragen.<\/div>\n<\/dd>\n<\/dl>\n<\/div>\n<\/dd>\n<\/dl>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n \n | |